Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

   1.1.

Verpflichtung eines neuen Mitglieds für den Stadtrat

 2.

Fragestunde

 3.

Besetzung von Ausschüssen

 4.

Festlegung der Sitzverteilung des Notausschusses nach Änderung des § 48 Abs. 2 KSVG

 5.

Festlegung der Sitzverteilung des Ferienausschusses nach Änderung des § 48 Abs. 2 KSVG

 6.

Besetzung des Integrationsbeirates

 7.

Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten

 8.

Wahl des/der Beigeordneten für das Baudezernat

 9.

Ausschreibung der Stelle der Beigeordneten/des Beigeordneten des Dezernates für Bildung, Kultur und Jugend

 10.

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat

 11.

Herausgabe einer Rathauspublikation (erweitertes Amtsblatt) für Saarbrücken

 12.

Änderung der Bekanntmachungssatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken

 13.

Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Saarbrücken

 14.

Änderung der Richtlinie „Kunst im öffentlichen Raum" der Landeshauptstadt Saarbrücken

 15.

Mittelbereitstellungen

 16.

Haushalt 2021 - Änderung der Haushaltssatzung sowie Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Landesverwaltungsamtes

 17.

Sachstandsbericht zum Projekt "Bildungswerkstatt Kirchberg"

 18.

Frauenförderplan 2021-2024

 19.

Kostenübernahme für Beteiligung im RGRE Standing Committee for Equality of women and men in local life

 20.

Abschleppen von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum

 21.

Bebauungspläne

   21.1.

Bebauungsplan Nr. 242.07.00 "Zwischen Seebohm- und Weisdorffstraße"
- Aufstellungsbeschluss

   21.2.

Bebauungsplan Nr. 451.07.00 "Brebacher Ohr"
- Aufstellungsbeschluss

 22.

Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. §16 Abs.1
BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Hammerweg", BBP Nr. 341.08.00,
- 1. Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 BauGB

 23.

Änderung des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 321.06.00 "Solarpark Jägersfreude" im Stadtteil Jägersfreude,
- Dritte Verlängerung der Durchführungsfrist

 24.

Barrierefreie Fußwegeverbindung in der Straße „An der Saarlandhalle“

 25.

Weiterentwicklung des Bürgerpark Hafeninsel - Nutzungskonzept

 26.

Anpassung der Grabpflegeentgelte auf den Saarbrücker Friedhöfen an den tatsächlichen Aufwand

 27.

Änderungen im Vermögensplan GMS

   27.1.

Abenteuerspielplatz Meiersdell
 - Gesamtsanierung - Veränderung im Vermögensplan

   27.2.

GS Rodenhof 
 - Sanierung Turnhalle Bundeszuschuss 2 -Veränderung im Vermögensplan

   27.3.

GS Rastpfuhl
- Sanierung Schulhofflächen Bundeszuschuss - Veränderung im Vermögensplan

   27.4.

Grundschule Hohe Wacht
- Schulgebäude, ehem. HM-Wohnung, Turnhalle
  Brandschutz im Bestand / brandschutztechnische Sanierung -  Veränderung im
  Vermögensplan

 28.

Umsetzung BOS Metropolenkonzept

 29.

Anträge der Fraktionen

   29.1.

Resolution: Krankenhausstandort St. Josef in Dudweiler erhalten

     29.1.1.

Resolution: Krankenhausstandort St. Josef in Dudweiler aufgeben

 30.

Anträge der Fraktionen

 31.

Grundstücksangelegenheiten

 32.

Personalangelegenheiten

 33.

Vertragsangelegenheit

 34.

Ermächtigung zur Kreditaufnahme

 35.

Auftragsvergaben