Dienstag, 29. November 2022

Projekt für Bürgerbeteiligung für den Eurodistrict SaarMoselle gestartet

Die Landeshauptstadt Saarbrücken und der Gemeindeverband Forbach haben ein neues Pilotprojekt zur Bürgerbeteiligung an der räumlichen Entwicklung des Eurodistricts SaarMoselle gestartet.

Die Projektpartner "Common Ground" beim Kick-off in Forbach - CAFPF

Die Projektpartner "Common Ground" beim Kick-off in Forbach - CAFPF

Die Projektpartner "Common Ground" beim Kick-off in Forbach - CAFPF

Im Rahmen des Projekts „Common Ground – Über Grenzen mitgestalten!“ sollen Bürgerinnen und Bürger aus Saarbrücken und dem Gemeindeverband Forbach die Entwicklung und Gestaltung des gemeinsamen Grenzraumes im Eurodistrict SaarMoselle in den kommenden Jahren begleiten. Bei einer Kick-Off-Veranstaltung in Forbach am Mittwoch, 23. November, haben die vorbereitenden Arbeiten dafür begonnen, wobei inhaltliche Schwerpunkte des Projektes konkretisiert wurden. Im Frühjahr 2023 wird eine Öffentlichkeitskampagne den Startschuss für die eigentliche Beteiligung geben.

Bei der Ausarbeitung des zukünftigen Agglomerationskonzeptes für den Eurodistrict SaarMoselle möchten wir von Anfang an eine grenzüberschreitende bürgerschaftliche Beteiligung erproben. Oberbürgermeister Uwe Conradt, Vizepräsident des Eurodistricts SaarMoselle

Oberbürgermeister Uwe Conradt, Vizepräsident des Eurodistricts SaarMoselle: „Immer wieder wird unsere Region als ein Reallabor für ein bürgernahes Europa bezeichnet. Bei der Ausarbeitung des zukünftigen Agglomerationskonzeptes für den Eurodistrict SaarMoselle möchten wir von Anfang an eine grenzüberschreitende bürgerschaftliche Beteiligung erproben. Dank des Engagements der Robert Bosch Stiftung können wir Neuland betreten, weil es grenzüberschreitende Beteiligung in dieser Form und Dimension noch nicht gegeben hat.“

Jean-Claude Hehn, Präsident des Gemeindeverbands Forbach und Bürgermeister von Alsting, bewertet das Vorhaben als experimentelles Projekt, das auf die aktuelle Situation reagiere. Aus seiner Sicht solle es dazu dienen, die demokratische Debatte auf beiden Seiten der Grenze wieder anzuregen und die Ideen aufzunehmen, die den Menschen für die Entwicklung des gemeinsamen Lebensraums wichtig sind.

Bürgermeinungen sollen in Entwicklungsplanung des Eurodistricts einfließen

Acht deutsche Grenzregionen, die aufgrund ihrer engen Verflechtungen viel Potenzial zur Stärkung der Demokratie, des grenzübergreifenden Miteinanders und des Zusammenhalts in Europa haben, werden von der Robert Bosch Stiftung über drei Jahre bei der Entwicklung und Ausgestaltung der Beteiligungsprozesse inhaltlich und finanziell unterstützt.

Einzelne Schwerpunktthemen wie unter anderem die Zukunft der Mobilität können im Rahmen der Bürgerbeteiligung zum Beispiel in Bürgerdialogen, Workshops oder digitalen Beteiligungsformaten bearbeitet werden. Parallel sollen die Bürgerinnen und Bürger auch Gelegenheit dazu haben, ihre Sicht auf die grenzüberschreitenden Beziehungen zu schildern. Dieses Meinungsbild kann eine Basis für die weitere Entwicklungsplanung im grenzüberschreitenden Raum bilden. Aufbauend auf den Erfahrungen, die bis 2025 im Pilotprojekt gemacht werden, kann eine dauerhafte Beteiligungsstruktur für den Eurodistrict entstehen. Ziel ist es, erstmals einen deutsch-französischen Bürgerbeirat ins Leben zu rufen.

Mehrere deutsch-französische Partner am Projekt beteiligt

Die Landeshauptstadt Saarbrücken hat sich zusammen mit dem Gemeindeverband Forbach und den zivilgesellschaftlichen Partnern EUROP’Age SaarLorLux e.V. und dem „Conseil de Développement“ im Gemeindeverband Forbach erfolgreich um die Projektförderung beworben. Weitere Partner sind der Eurodistrict SaarMoselle und der Regionalverband Saarbrücken.

Am 27. September hat der Saarbrücker Stadtrat der Umsetzung des Projektes zugestimmt. Das auf Beteiligungsverfahren spezialisierte Nexus-Institut aus Berlin und das ComX-Institut aus Bochum begleiten die weitere Umsetzung fachlich und wissenschaftlich. Die Projektkosten belaufen sich auf rund 267.000 Euro. Die Robert Bosch Stiftung unterstützt das Projekt mit rund 210.700 Euro.

Hintergrund zum Eurodistrict SaarMoselle

Aus einer informellen Zusammenarbeit des Saarlands und Lothringens ist 1997 der Verein „Zukunft SaarMoselle Avenir“ entstanden. 2010 wurde der Eurodistrict SaarMoselle in Form eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) gegründet. Er umfasst fünf Gemeindeverbände des östlichen Départements Moselle in Frankreich sowie den Regionalverband Saarbrücken und hat rund 600.000 Einwohnerinnen und Einwohner.

Hintergrund zur Robert Bosch Stiftung

Die gemeinnützige Robert Bosch Stiftung ist eine der großen unternehmensverbundenen Stiftungen in Europa. Sie wurde 1964 gegründet und fördert im Sinne des Unternehmers und Stifters Robert Bosch Projekte in den Bereichen Gesundheit, Bildung und globale Fragen.

Mit dem Programm „Common Ground“ unterstützt die Stiftung die grenzübergreifende Beteiligung der Bevölkerung an der Gestaltung und Entwicklung ihrer Grenzregion. Langfristig sollen dadurch nachhaltige Beteiligungsstrukturen entstehen.

Weitere Informationen: Landeshauptstadt Saarbrücken, Büro des Oberbürgermeisters und Internationale Beziehungen, Rathausplatz 1, 66111 Saarbrücken, Telefon: +49 681 905-1420, E-Mail: common-ground@saarbruecken.de, Internet: www.saarbruecken.de/commonground

Projekt "Common Ground"

Weitere Informationen zum Projekt "Common Ground – Über Grenzen mitgestalten!" finden Sie hier:

Common Ground

Europa

Weitere Informationen zu den Themen der Landeshauptstadt mit europäischem Bezug gibt es hier:

Europa

Bürgerbeteiligung

Mehr Informationen zur Bürgerbeteiligung in Saarbrücken gibt es hier:

Bürgerbeteiligung