Montag, 29. April 2024

Sitzung des Bezirksrates West

Am Donnerstag, den 02. Mai findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde          

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Genehmigung von Niederschriften          

2.1.     Niederschrift über die Sitzung Nr. 45 (2019/2024) des Bezirksrates West vom 29.02.2024          

2.2.     Niederschrift über die Sitzung Nr. 46 (2019/24) des Bezirksrates West vom 11.04.2024          

3.        Verlegung und Korrekturen von Stolpersteinen 2024 / 2025          

4.        Zuwendungsrichtlinie für das Nachhaltigkeitsbudget des Bezirksrates          

5.        Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für die Landeshauptstadt Saarbrücken          

6.        Bildungscampus West Auftragsvergabe

Realisierungswettbewerb durch die GIU FM, Ersetzt die Ursprungsvorlage          

7.        Mittelanmeldungen des Bezirksrates West zum Haushalt  2025; Empfehlungen der Bezirksräte          

8.        Gewährung von Zuschüssen aus dem Haushaltsbudget Maßnahmen im Bezirk West (Sofortmaßnahmen)          

9.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

9.1.     Fehlendes Geländer in der Feldstraße an einer städtischen Mauer in Gersweiler          

9.2.     Sicherheit für Kinder, Eltern und Anwohner vor der Kita Waldwiese in Klarenthal          

9.3.     Fehlende Handläufe auf den Treppen "Am Krenzelsberg" in Burbach          

10.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen          

Nichtöffentlicher Teil

11.      Übertragung von Grundstücken aus dem Vermögen der LHS an die GIU          

12.      Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

13.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen          

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 29. April 2024

Mit freundlichen Grüßen

Isolde Ries