Montag, 29. April 2024

Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung

Am Donnerstag, den 02. Mai findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Mündlicher Sachstand „Beteiligung und Kommunikation“ im Modellvorhaben CongressCultureCity“          

3.        Niederschriften          

3.1.     Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 31  (2019/24)  des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am am 12.03.2024          

4.        Prozessschiene städtebauliche Entwicklung Stadteingang Nord (Mühlenviertel)          

5.        Ausweisung eines weiteren Grabfeldes für moslemische Bestattungen auf dem Hauptfriedhof Saarbrücken          

6.        Kinderspielplatz Im Kasental; Vorstellung der geänderten Planung          

7.        Planung eines Spielplatzes im Almet St. Arnual          

8.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

8.1.     Wiederverwendungen des Rasens aus dem Ludwigsparkstadion (ersetzt GRÜ/0414/24)          

8.1.1.   Ergänzungsantrag GRÜ/0414/24/1          

8.2.     ESV-Sportgelände am Rodenhof langfristig sichern          

8.3.     Verbesserung der Verkehrssicherheit am Kirschheck und der Erreichbarkeit des „Urwalds vor den Toren der Stadt“          

8.4.     Aufwertung des Deutsch-Französischen Gartens und Umsetzung des FISB          

8.5.     Belebung und Neugestaltung des Nanteser Platzes im Rahmen der 50-jährigen Städtepartnerschaft          

8.6.     Aufstellung einer Roten Bank          

9.        Verschiedenes          

Nichtöffentlicher Teil

10.      Städtisches Starkregen - Vorsorgekonzept          

11.      Entscheidung über Antragstellung und Weiterverfolgung eines Förderantrags aus dem Programm ''Natürlicher Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum" - Bundesförderprogramm          

12.      Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für die Landeshauptstadt Saarbrücken          

13.      Bebauungspläne          

13.1.    Bebauungsplan Nr.113.02.51 "Umgestaltung Neugeländstraße - Gabelsbergerstraße", - hier: Aufstellungsbeschluss          

13.2.    Bebauungsplan Nr. 141.01.35 „Südlich Mecklenburgring 74 & 76"          

13.3.    Bebauungsplan Nr. 113.05.01 "Gewerbegebiet Am Schanzenberg, 1. Teiländerung"  - hier:  Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss

13.4.    Bebauungsplan Nr. 441.11.04 "Gewerbegebiet nördlich Balthasar-Goldstein-Straße"          

13.5.    Bebauungsplan Nr. 311.08.00 "Solarpark Hirschbach" im Stadtteil Dudweiler, hier: Satzungsbeschluss          

14.      Auftragserhöhungen und -erweiterungen          

15.      Kenntnisnahme von Vergaben          

16.      Auftragsvergaben          

16.1.    Bildungscampus West - Auftragsvergabe          

16.2.    Denkmalgerechte Sanierung und Städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke          

17.      Verschiedenes      

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 29. April 2024

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Patrick Berberich

Beigeordneter