Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, den 29. Februar findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Vorstellung des Konzeptes "Armut im Quartier" - Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit
3. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 7 Saarbrücken-Burbach
4. Berufung des Naturschutzbeauftragten für den Stadtteil Klarenthal
5. Nahverkehrsplan 2024 – Entwurf für die Beteiligung
6. Planfeststellungsverfahren nach den § 35 Abs. 2 Kreislaufwirtschaftgesetz (KrWG) i.V.m. § 19 Deponieverordnung (DepV), Verfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung
Antrag der Sandaufbereitung Velsen GmbH (SAV) auf Errichtung und Betrieb einer Deponie der Klasse I (DK I) in Saarbrücken-Klarenthal - Deponie Velsen -
7. Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken hier: Sportanlage Gersweiler -SV Gersweiler 1910 e.V.
8. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West
Teil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen
8.1. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West
Teil 2: Vorschlagsliste für 2024 und fortfolgende
8.2. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West
Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)
9. Zuschüsse für Vereine und Verbände - hier: Prämierung Rosenmontagsumzug 2024
10. Antrag der Bezirksbürgermeisterin: Neues Verkehrskonzept für den Saarbrücker Westen
11. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
12. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
13. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
14. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 23. Februar 2024
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries
Bezirksbürgermeisterin