Sitzung des Bezirksrates West am 25. Juni 2020
Am Donnerstag, 25.06.2020 findet um 17.30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Sitzung durch Einzeleinlass erfolgt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Niederschrift über die Sitzung Nr. 9 (2019–2024) des Bezirksrates West am 14.05.2020
3. Wiederholung aller Beschlüsse vom 14.05.20 wegen zu später Bekanntmachung nach BekVO § 1 Abs. 1 Nr. 2
3.1. SV Schafbrücke – Erneuerung/Sanierung des Rasenplatzes, Zuschuss durch die Landeshauptstadt Saarbrücken
3.2. Gestaltung der gärtnerbetreuten Grabanlage – Memoriam-Garten – auf dem Friedhof Gersweiler
3.3. Antrag der SPD-Fraktion: Verhinderung von Tretminen durch ein ausreichendes Angebot von Hundebeuteln im Stadtbezirk West
3.4. Antrag der SPD-Fraktion: Schnelle Hilfe im Notfall auch im Wald möglich machen
3.5. Antrag der SPD-Fraktion: Wiederherstellung des Brunnens in Gersweiler in der Brunnenstraße
3.6. Antrag der CDU-Fraktion: Hilfe für Vereine im Bezirk durch Ausfall von Veranstaltungen
4. Vorstellung der neuen Leiterin der Volkshochschule Altenkessel, Frau Marita Rings-Kleer
5. Vorstellung der neuen Behindertenbeauftragten der Stadt Saarbrücken, Frau Katrin Kühn
6. Bericht der Stadtverwaltung über die Auswirkung der Coronakrise auf kulturelle Einrichtungen und Vereine
7. Projektvorstellung GMS – Anbau von geschlechtergetrennten Umkleide- und Sanitärräumen an die FFW Gersweiler
8. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West
9. Anträge der Fraktionen
9.1. Antrag der SPD-Fraktion: Unterstützung von Vereinen wegen Einnahmeausfällen durch die Coronakrise
9.2. Antrag der SPD-Fraktion: Mehr und überdeckelte Abfallkörbe rund um das Aschbachtal (am Schwanenweiher, am unteren Weiher in der Verlängerung Danzigerstraße sowie im Wald)
9.3. Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Spiel- und Aufenthaltsflächen für Kinder am Burbacher Markt
9.4. Antrag der SPD-Fraktion: Absenkung der Bürgersteige und Rinnenbandes im Bereich der Ampelanlage Alleestraße (Haus Dr. Gaul) für Kinderwagen, Rollator und Gehhilfen
9.5. Antrag der SPD-Fraktion: Überprüfung der Einrichtung von zeitlich begrenzten Parkplätzen in der oberen Alleestraße in Altenkessel ab Hausnummer 12-16 und andere im Namen von ARTWERKSTATT
9.6. Antrag der SPD-Fraktion: Herrichtung eines Fußgängerüberwegs „Zebrastreifen“ in der Gerhardstraße in Altenkessel
9.7. Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Schutz in der verkehrsberuhigten Zone am Burbacher Markt für die Fußgänger
10. Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
11. Ankauf von Grundstücken
12. Verkauf von Grundstücken
13. Verkauf von Grundstücken
14. Verschiedenes – Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 15. Juni 2020
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries
Bezirksbürgermeisterin