Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Montag, 3. Juli findet um 16 Uhr im Bürgerhaus Burbach, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 16.05.2023
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6. Satzungsangelegenheiten
6.1. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 27.04.2021.
6.2. Satzung über Aufnahmekriterien und Platzvergabe in städtischen Kindertageseinrichtungen für die Kita Salut
6.3. Änderung der Satzung über Aufnahmekriterien und Platzvergabe in städtischen Kindertageseinrichtungen
6.4. Vorkaufsrechtssatzung „Zwischen Gärtnerstraße und Keplerstraße“ in Alt-Saarbrücken
6.5. Änderung der bestehenden Aufnahmesatzung der Ganztagsgrundschule Wiedheck vom 02.07.2013
6.6. Offenlage der Satzung „Warndtstraße Ortsausgang Klarenthal“ über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche (§34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB)
7. Sommerstraßen im Nauwieser Viertel vom 01.08. bis 02.09.2023
8. Einteilung des Wahlgebietes der Landeshauptstadt Saarbrücken für die Stadtratswahl 2024 in Wahlbereiche
9. Vorschlagsliste der Landeshauptstadt Saarbrücken für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen
10. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat
11. Mittelbereitstellungen
11.1. Mittelbereitstellungen gem. § 89 KSVG bis zu einem Höchstbetrag von 25.000 €/10.000 € (Bezirksratsbudget) im Haushaltsjahr 2022
11.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
11.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2023
12. Antrag auf Zuweisungen nach dem Gesetz über den Saarlandpakt für das Jahr 2023
13. Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung für die Landeshauptstadt Saarbrücken
14. Neuberechnung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen
15. Entwicklung und Einrichtung der Gebundenen Ganztagsgrundschule (GTGS) Rußhütte unter dem Vorbehalt einer vom Ministerium für Bildung und Kultur (MBK) bewilligten Förderung aus Mitteln des Ganztagsschulausbaus
16. KITA Standort Bübingen
17. Betriebsvereinbarung über die Aufteilung der Betriebskosten und über die wesentlichen Betriebsbestimmungen der grenzüberschreitenden Krippe in der Kita Salut (Interreg-Projekt "Babylingua")
18. Bebauungspläne
18.1. Bebauungsplanverfahren Nr. 136.20.00 "Bruch-Areal und Umfeld" im Stadtteil St. Johann - hier: Aufstellungsbeschluss
19. Aktualisierung Bauprogrammbeschluss Busspur Meerwiesertalweg / An der Trift
20. Aktualisierung des ISEK Zentrale Innenstadt
21. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/ CCC 2.0 - Änderungsantrag TP 21+ „Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK“
22. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/ CCC 2.0 - weitere Anlagen zum Änderungsantrag TP 21+ „Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK“
23. Kenntnisnahme der Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023 durch das Landesverwaltungsamt
24. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
24.1. Tiny Houses für Obdachlose als “Saarbrücker Nester” einrichten
24.2. Überdachung von Tartanlaufbahnen
24.3. Bebauung Am Homburg/Wallotstraße
24.4. Statistik zur häuslichen Gewalt in Saarbrücken
24.5. Saarbrücken soll Modellregion innerhalb der Säule II des von der Bundesregierung geplanten Cannabisgesetzes werden.
24.6. Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die LHS - Änderungs-/Ergänzungsantrag zur Vorlage VWT/0725/23
Nichtöffentlicher Teil
25. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
26. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0; hier Kenntnisnahme über Auftragsvergaben 2022 bis März 2023
27. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity 2.0; hier Zuwendungsbescheid TP 21+ „Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK“ an die CCS GmbH
28. CongressCultureCity 2.0 - Finanzierungsvereinbarung
29. Grundstücksangelegenheiten
29.1. Verkauf von Grundstücken
29.2. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
29.3. Verkauf von Grundstücken
29.4. Verkauf von Grundstücken
29.5. Verkauf von Grundstücken
29.6. Ankauf von Grundstücken
30. Personalangelegenheiten
30.1. Beamtenangelegenheit
30.2. Beamtenangelegenheiten
30.3. Beamtenangelegenheiten
30.4. Beamtenangelegenheiten
30.5. Beamtenangelegenheiten
30.6. Beamtenangelegenheiten
30.7. Beschäftigtenangelegenheiten BMS
30.8. Beschäftigtenangelegenheiten
31. Alternatives Verpflegungssystem in geplanten Kitas: hier Kita Preußenstraße
32. Genehmigung zur Kreditaufnahme für das Wirtschaftsjahr 2023
33. Information über die Zinsneuvereinbarung und Umschuldung eines Kredites
33.1. Information über die Zinsneuvereinbarung und Umschuldung eines Kredites
33.2. Information über die Zinsneuvereinbarung und Umschuldung eines Kredites
33.3. Information über die Zinsneuvereinbarung und Umschuldung eines Kredites
33.4. Information über die Zinsneuvereinbarung und Umschuldung eines Kredites
33.5. Information über die Zinsneuvereinbarung und Umschuldung eines Kredites
33.6. Information über die Zinsneuvereinbarung und Umschuldung eines Kredites
34. Bürgschaft CCS GmbH
35. City-Marketing Saarbrücken GmbH - Neuer Standort Tourist Information
36. City-Marketing Saarbrücken GmbH - Neuer Standort Tourist Information
37. Bericht zur Deutschland Tour 2024 und der nationalen Special Olympics im Saarland und der Beteiligung der Stadt Saarbrücken
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 26. Juni 2023
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Uwe Conradt
Oberbürgermeister