"Für die Würde unserer Städte": OB Conradt fordert mehr Solidarität für hochverschuldete Kommunen von Bund und Ländern
Oberbürgermeister Uwe Conradt hat mehr Solidarität für hochverschuldete Kommunen von Bund und Ländern gefordert.
Oberbürgermeister Uwe Conradt - LHS
Oberbürgermeister Uwe Conradt - LHS
Oberbürgermeister Uwe Conradt - LHS
Anlass dafür war eine Social-Media-Kampagne des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“, in dem auch die Landeshauptstadt Saarbrücken Mitglied ist. Das Bündnis setzt sich bei Bund und Ländern für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen ein. Im Zuge der Kampagne äußerten sich zahlreiche Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister finanzschwacher Kommunen aus ganz Deutschland in den sozialen Netzwerken.
"Die Städte mit großen historischen Altlasten brauchen die Solidarität des Bundes und der Länder." OB Conradt
Uwe Conradt sagte dazu: „In der Krise zeigt sich, wie wichtig es ist, handlungsfähige Kommunen zu haben. Dies gilt auch bei den Themen Bildung, Digitalisierung, Sicherheit und Klimaschutz. Die Städte mit großen historischen Altlasten brauchen die Solidarität des Bundes und der Länder, damit sie auch morgen noch ihren Aufgaben nachkommen können.“
Der Oberbürgermeister betonte, die Kommunen hätten aus einem Minimum an finanziellen Möglichkeiten das Maximum herausgeholt. Nun drohten die Folgen der Pandemie diese Erfolge zunichte zu machen. Die Kommunen litten unter Steuer- und Gebührenausfällen und müssten durch die Krise mit enormen Zusatzkosten rechnen. Deshalb müssten gezielte Stärkungsmaßnahmen von Bund und Ländern dabei helfen, die Städte arbeitsfähig zu halten.
Weitere Informationen
Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ vertritt 70 Kommunen aus acht Bundesländern, die besonders unter der ungerechten Finanzverteilung leiden. In den sozialen Netzwerken haben 18 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Großstädten und kleinen Kommunen ihre Meinung veröffentlicht.
Zu den beteiligten Städten zählen neben der Landeshauptstadt Saarbrücken und Völklingen auch Kommunen aus Rheinland-Pfalz wie Trier, Kaiserslautern oder Pirmasens, aber auch zahlreiche Städte aus dem Gründerland Nordrhein-Westfalen wie Duisburg, Essen oder Mülheim an der Ruhr. Mehr zum Aktionsbündnis gibt es auf www.fuerdiewuerde.de.