Mittwoch, 7. Juni 2023

Sitzung des Bezirksrates Mitte

Am Donnerstag, 15 Juni 2023 findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

 

Einwohnerfragestunde

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

 2.

Genehmigung von Niederschriften

 2.1.

Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 27.04.2023

 3.

Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

 4.

Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

 5.

Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte

 6.

Sommerstraßen im Nauwieser Viertel vom 01.08. bis 02.09.2023

 7.

Öffentliche Büchervitrine, Uff de Mitt, Am Homburg

 8.

Bebauungsplanverfahren Nr.  136.20.00 "Bruch-Areal und Umfeld" im Stadtteil St. Johann - hier: Aufstellungsbeschluss

 9.

Aktualisierung des ISEK Zentrale Innenstadt

 10.

Vorkaufsrechtssatzung „Zwischen Gärtnerstraße und Keplerstraße“ in Alt-Saarbrücken

 11.

Aktualisierung Bauprogrammbeschluss Busspur Meerwiesertalweg / An der Trift

 12.

Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/ CCC 2.0 - Änderungsantrag TP 21+ „Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK“

 13.

Förderung des Umbaus bzw. der Sanierung von Kunstrasen- und Naturrasenplätzen im Jahr 2023

 14.

Sportanlage Großwald - Ergänzung des Fußballfeldes und Kleinfeldes um einen Handballcourt
Beschlussfassung über den Förderantrag des TV Altenkessel

 15.

Entwicklung und Einrichtung der Gebundenen Ganztagsgrundschule (GTGS) Rußhütte unter dem Vorbehalt einer vom Ministerium für Bildung und Kultur (MBK) bewilligten Förderung aus Mitteln des Ganztagsschulausbaus

 16.

Anträge der Fraktionen ( öffentlicher Teil)

 17.

Stellungnahmen der Verwaltung zu bereits beschlossenen Fraktionsanträgen

17.1.

Beantwortung Antrag MIT/0483/23 - Waldweg Am Homburg, Gaußstraße 9-11

 18.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

 19.

Verkauf einer Grundstücksteilfläche

 20.

Anträge der Fraktionen ( nicht öffentlich)

 21.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

 

Saarbrücken, 7. Juni 2023

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Emser

Bezirksbürgermeister