Mittwoch, 7. Juni 2023

Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration

Am Mittwoch, 14. Juni 2023 findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

 2.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 22 (2019/24) des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration vom 08.03.2023

 3.

Besuch von Eric Schweizer, Leiter der Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt

 4.

Kooperationsvertrag mit der Wärmestube

 5.

Bericht über die Situation im Bereich der Obdachlosenversorgung

 6.

Renovierungsarbeiten des Platzes Johannisstraße Ecke Richard-Wagner-Straße und Betreuung des Platzes durch Personal der Landeshauptstadt Saarbrücken

 7.

Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung

 7.1.

Streetworker Vollzeitstellen

 7.2.

Weiterer Ausweichplatz

 7.3.

Berichterstattung zum runden Tisch

 7.4.

Beantwortung GRÜ/0074/23 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Stand des Verfahrens bezüglich der Sozialcard"

 7.5.

Räumliche Unterbringung der Netzwerke Gute Nachbarschaft - Beantwortung Fraktionsantrag CDU/1082/22

 8.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

 9.

Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung

 9.1.

Tiny Houses für Obdachlose als “Saarbrücker Nester” einrichten

 9.1.1.

Stellungnahme zum Antrag GRÜ/0656/23

 10.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 7. Juni 2023

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Raab

Beigeordneter