Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag. den 16. Mai findet um 16 Uhr im Saarlandhalle Saarbrücken, Saal 7 eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 07.02.2023
3.2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.03.2023
3.3. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.03.2023
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6. Mittelbereitstellungen
6.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2023
7. Zusammenarbeit mit der ukrainischen Stadt Kowel im Rahmen der Solidaritätspartnerschaft
7.1. Status der Solidaritätspartnerschaft mit Kowel als Grundlage für Hilfsmaßnahmen
7.2. Erhöhung der Bagatellgrenze nach §95 KSVG und Annahme von Vermögensgegenständen von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH zur Weitergabe an die ukrainische Stadt Kowel
7.3. Überlassung von ausgemusterten Feuerwehrfahrzeugen an die Stadt Kowel
8. BeschäftigungsförderungZuwendungen an Träger von Beschäftigungsmaßnahmen nach dem Förderrahmen "Arbeit - Teilhabe - Lebenswertes Saarbrücken"
9. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
10. Orientalischer Markt 2023 / Zuschuss an Caritasverband Saarbrücken
11. Veränderungen im Vermögensplan GMS
11.1. Bildungswerkstatt (BWST) Malstatt - Veränderung im Vermögensplan
11.2. GS Altenkessel - Veränderung im Vermögensplan
11.3. FFW Gersweiler - Veränderung im Vermögensplan Um- und Anbau
12. Bebauungspläne
12.1. Bebauungsplan Nr. 131.14.00 "Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK"
hier: Aufstellungsbeschluss
13. Erschließungsmaßnahme "Oberer Jenneweg"
14. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Vorgehensweise
15. Beitritt der LHS zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland (AGFK-SL)
16. Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise bei der Einrichtung neuer Reisemobilstellplätze im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Saarbrücken
17. Gründung MVZ GmbH
18. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
19. Bericht des Geschäftsführers des Klinikums Saarbrücken
20. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
20.1. Sachstand Verpachtung Saarstrand
20.2. Sachstand Verkauf Rhenania
21. Grundstücksangelegenheiten
21.1. Ankauf eines Grundstückes
21.2. Verkauf Areal Nördlich Flughafen Ensheim
21.3. Verkauf von Grundstücken
21.4. Verkauf von Grundstücken
21.5. Verlängerung eines bestehenden Pachtvertrages
22. Personalangelegenheiten
22.1. Beschäftigtenangelegenheiten
22.2. Personalangelegenheit BMS
23. Digitales Leerstandsmanagement anhand der Plattform LeAn: Sachstandsbericht zum Modellprojekt „Stadtlabore für Deutschland – Leerstand und Ansiedlung" sowie weitere Vorgehensweise
24. City-Marketing Saarbrücken GmbH - Neuer Standort Tourist Information
25. FFW Gersweiler - Auftragserhöhung
26. Im Knappenroth - Kostenübernahmevertrag städtebaulicher Rahmenplan
27. Im Knappenroth – Auftragsvergabe zur Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans ´Im Knappenroth´
28. Kenntnisnahme von Vergaben
28.1. Kenntnisnahme von Vergaben
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 9. Mai 2023
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister