Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, den 17. Juni, findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Niederschrift über die Sitzung Nr. 18 (2019-2024) des Bezirksrates West am 25.03.2021
2.2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 19 (2019-2024) des Bezirksrates West am 29.04.2021
3. Schülerprognosezahlen im Westen für Grundschulen und weiterführende Schulen - Wie reagieren wir darauf?- Bericht der Verwaltung
4. Bau einer Grundschule in Altenkessel
5. Bebauungsplan Nr. 242.06.00 "Viktor-Tesch-Allee" im Stadtteil Malstatt-Burbach
hier: Satzungsbeschluss
6. Planungsstand - Bauliche Aufwertung des informellen Parkstreifens am Friedhof Gersweiler
7. Sportanlage Großwald, Ergänzung des Fußballfeldes und Kleinspielfeldes um einen Handballcourt
8. Einrichtung temporärer Wohnmobilstellplätze (sog. „Pop-Up-Stellplätze“) im Stadtgebiet der LHS
9. Kostenerläuterung zum DB Standort Burbach Mitte - Bericht der Verwaltung
10. Verkehrsentwicklungsplan - Bericht der Verwaltung
11. Antrag der Bezirksbürgermeisterin: Angespannte Entwässerungssituation "Am Aschbacher Hof"
12. Anträge der Fraktionen
12.1. Antrag der CDU- Fraktion: Antrag auf Einrichtung eines Behindertenparkplatzes
12.2. Antrag der SPD- Fraktion und des FDP- Mitgliedes: Einrichten einer Parkverbotszone Ottenhausener Berg in Gersweiler
12.3. Antrag der SPD- Fraktion und des FDP- Mitgliedes: Anschaffung von Kotentsorgungsboxen für Hunde
12.4. Antrag der SPD- Fraktion und des FDP- Mitgliedes: Verkehrszeichen anbringen
12.5. Antrag der SPD- Fraktion: Wartezeiten bei städtischen Behörden verkürzen
12.6. Antrag der SPD- Fraktion: Containerplätze nicht zum Schandfleck werden lassen
12.7. Antrag der SPD- Fraktion: Gersweiler braucht neue Fahrradwege
12.8. Antrag der SPD- Fraktion: Status Quo der Versorgung mit Internet im Bezirk West
12.9. Antrag der SPD- Fraktion: Status Quo der Versorgung mit öffentlichem zugänglichem WLAN im Bezirk West
12.10. Antrag der CDU- Fraktion: Verkehrsberuhigung im Bereich Pfaffenkopfstraße Altenkessel
12.11. Antrag der SPD- Fraktion: Coucy- Platz Altenkessel zeitnah instand setzen
13. Beantwortung von Anträgen
13.1. Auffüllen der Mulden vor den Parkbänken am rechten Saarufer zwischen der Gersweiler Brücke und der Staustufe Burbach_WES/0197/21_SPD Antrag
13.2. Gestaltung Ortseingang Gersweiler_Antrag SPD_WES_0568_21
14. Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West
15. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
16. Verkauf von Grundstücken
17. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 10. Juni 2021
Mit freundlichen Grüßen
Isolde Ries