Sitzung des Bezirksrates Dudweiler
Am Donnerstag, den 10. Juni, findet um 17 Uhr im Großer Saal, Bürgerhaus Dudweiler 66125 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Dudweiler statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 18 vom 12.05.2021
3. Berichterstattung zur Internationalen Schule durch das Bildungsministerium
4. Bebauungsplan Nr. 312.11.00 "Rathausblock" im Stadtteil Dudweiler;
hier: Beschluss der 2. Offenlage gem. §3 Abs. 2 und §4 Abs. 2 BauGB i. V. mit §4a Abs. 3 BauGB
5. Vorstellung des vhs-Programms der vhs Dudweiler für das Frühjahr-/Sommersemester 2021 unter Corona Bedingungen
6. Tätigkeit der Volkshochschule Regionalverband Saarbrücken in Dudweiler in den letzten 25 Jahren
7. Ergebnis des Arbeitskreises Zuschüsse über die Änderung der Richtlinien zur Vergabe von Zuschüssen für stadtteilbezogene Kulturarbeit im Stadtbezirk Dudweiler
8. Empfehlungen des Bezirksrates Dudweiler zum Haushalt 2022 / Investitionsprogramm 2021 - 2025
9. Genehmigung der Ausgaben für die Kirmessen im Stadtbezirk Dudweiler 2021 (sofern diese stattfinden können)
10. Anträge der Fraktionen
10.1. Fraktionsantrag DIE LINKE: Ergebnis Arbeitsgruppe Straßennamensänderungen
10.2. Fraktionsantrag DIE LINKE: Aufstellung Gedenktafel am Ehrenmal in der FGZ Saarbrücker Straße
10.3. Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion: Resolution zur Schließung des Caritas Krankenhauses St. Josef Dudweiler
11. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
12. Anträge der Fraktionen
13. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 2. Juni 2021
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Ralf-Peter Fritz
Bezirksbürgermeister