öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, den 8. Juni, findet um 16 Uhr im Saal West der Congresshalle Saarbrücken eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt
Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Congresshalle durch Einzeleinlass erfolgt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
1.1. Verpflichtung eines neuen Mitglieds für den Stadtrat
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6. Wahl des/der Beigeordneten für das Dezernat für Bildung, Kultur und Jugend
7. Neufassung der Satzung über den Seniorenbeirat
8. Mittelbereitstellungen
9. Antrag auf Zuweisungen nach dem Gesetz über den Saarlandpakt für das Jahr 2021
10. Haushaltsplanung 2022: Fortschreibung Masterplan Gewerbe- und Industrieflächenentwicklung 2030 für die Landeshauptstadt Saarbrücken
11. Entsendung einer Delegierten in das Gesunde Städte Netzwerk
12. Beschäftigungsförderung
- Zuwendungen an Träger von Beschäftigungsmaßnahmen nach dem Förderrahmen
"Arbeit-Teilhabe-Lebenswertes Saarbrücken"
13. Weiterentwicklung des Bürgerpark Hafeninsel - Nutzungskonzept
14. Aufhebung der Sanierungssatzung "Markt Malstatt"
15. Aufhebung Sanierungssatzung "Unteres Malstatt"
16. Sozialer Zusammenhalt Malstatt, Ergänzung des bisherigen Fördergebiets
17. Verkehrsberuhigung am FGÜ „Am Geisenberg“ (Albert – Schweitzer-Grundschule), Dudweiler
18. Bauprogramm zur Erschließung der Kindertagesstätte Wiedheck in Brebach
19. Barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestelle „Bellevue, Haltepunkte C und D“ im Lerchesflurweg in Alt-Saarbrücken
20. Stellungnahme der Landeshauptstadt Saarbrücken zum Entwurf des Verkehrsentwicklungsplans für den ÖPNV des Saarlandes
21. Mitarbeit bei der Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK)
22. Sporthalle Neikesstraße
- Benennung als Nauwieserhalle
23. Anträge der Fraktionen
23.1. Nachverdichtung und Nutzungsänderung für mehr Wohnraum
Nichtöffentlicher Teil
24. Anträge der Fraktionen
25. Grundstücksangelegenheiten
26. Personalangelegenheiten
27. Aussetzung monatlichen Darlehensraten
28. Kenntnisnahme von Vergaben
29. Rechtsangelegenheiten
30. Vertragsangelegenheiten
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 2. Juni 2021
Mit freundlichen Grüßen
Gez.:
Uwe Conradt
Oberbürgermeister