Sitzung des Stadtrates am 2. März 2021

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

 1.1

Verpflichtung eines neuen Mitglieds für den Stadtrat

 2.

Fragestunde

 3.

Genehmigung von Niederschriften

 4.

Ausschussstruktur für die Wahlperiode 2019-2024
- Sitzverteilung bei der Besetzung der Ausschüsse/Werksaus-
  schüsse nach Änderungen in der Fraktionsstärke

  4.1

Ausschussstruktur für die Wahlperiode 2019-2024
- Festlegung der Stärke und Sitzverteilung bei der Besetzung
  des Rechnungsprüfungsausschusses
- Ergänzt VWT/1269/20/2

 5.

Besetzung von Ausschüssen

 6.

Sitzverteilung und Entsendung der Mitglieder der Landeshauptstadt im Kooperationsrat des Regionalverbandes

 7.

Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten

 8.

Budgetvereinbarung für Fraktionsarbeit (Stadtratsfraktionen)
- Vorschlag der Verwaltung -

 9.

Entschädigungszahlungen gem. § 51 KSVG

 10.

Neufassung der Satzung über den Seniorenbeirat

 11.

Neufassung der Satzung für den Entsorgungszweckverband Völklingen (EZV)

 23.

Satzung über Veränderungssperre gem. § 14 i.V.m. § 16 Abs.1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplan Nr. 115.08.01 "Metzer Straße zwischen An der Neuen Bremm und Dr.-Vogeler-Straße"
- 1.Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs.1 BauGB

 24.

Aufhebung der Sanierungssatzung "Stadtmitte Dudweiler"

 25.

Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates und Neubestellung eines Beirates

 26.

Soziale Stadt Malstatt

   26.1.

Soziale Stadt Malstatt - Städtebauliche Aufwertung Moselstraße

   26.2.

Soziale Stadt Malstatt – Städtbauliche Aufwertung – Platzge-staltung Köllertalstraße

 27.

Bewerbung für das Modellprojekt "Saarbrücken: Anwender-region für digitale Lösungen und Technologien" im Rahmen des diesjährigen Projektaufrufs für Modellprojekte Smart Cities des Bundesministeriums des Innern für Bauen und Heimat (BMI)

 28

Standortverlegung des städtischen Flohmarktes

 29.

Veränderungen im Wirtschaftsplan GMS

   29.1.

GS Herrensohr - Brandschutz -
- Veränderung im Vermögensplan GMS

   29.2.

Grundschule St. Arnual, Rotes Schulgebäude - Brandschutz im Bestand
- Veränderung im Vermögensplan GMS

   29.3.

Grundschule St. Arnual, Rotes Schulgebäude - Umbau/Sanierung DG-Wohnung
- Veränderung im Vermögensplan GMS

   29.4.

Sporthalle Dudweiler Veränderung im Vermögensplan

   29.5.

Grundschule Am Geisberg - Lüftungsanlage
- Veränderung im Vermögensplan

   29.6.

NMB GS Füllengarten
Revitalisierung Markuskirchenkita
- Veränderung im Vermögensplan

 30.

Anträge der Fraktionen

   30.1

Pfandringe für öffentliche Mülleimer

 31.

Anträge der Fraktionen

 32.

Grundstücksangelegenheiten

 33.

Konzeptvergabe Baulandmodell

 34.

Personalangelegenheiten

 35.

Zustimmung der Geltung der Arbeitsanweisung für die Umsetzung der Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Corona-Virus bis zum 30.06.2021

 36.

Unbefristete Niederschlagungen rückständiger Forderungen ab 5.000 €

 37.

Vertragsangelegenheit

 38.

Auftragserhöhungen

 39.

Rechtsangelegenheiten