Sitzung des Bezirksrates Mitte

Einwohnerfragestunde

 1.

Verpflichtung eines Bezirksratsmitgliedes

 2.

verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der Sitzungen der Bezirksräte

 3.

Anfrage aus dem Bezirksrat Mitte vom 08. Oktober 2020
hier: Vorstellung des Eigenbetriebs ZKE

 4.

Verortung eines sozialpädagogischen Förder- und Inklusionsteams (SoFiT) an der Grundschule St. Arnual durch die PÄDSAK e.V.

 5.

denkmalgerechte Sanierung und städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke

 6.

Umgestaltung KSP Mecklenburgring/Rostocker Straße

 7.

Waldparkplatz Meerwiesertalweg

 8.

Überplanung der öffentlichen Fläche in der Straße Im Knappenroth zwischen Einfahrt Rewe und Eifelstraße

 9.

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Großherzog-Friedrich-Straße, Rosenstraße, Neugäßchen, Bleichstraße", BBP. Nr. 133.19.01 in St. Johann
hier: Billigung des Durchführungsvertrages und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

 10.

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen)

 11.

Anträge der Fraktionen

   11.1.

SPD-Antrag: Einrichtung des Jennewegs von Rheinstraße bis Wallenbaum Saarbrücken-Malstatt als Einbahnstraße in Richtung Rheinstraße

   11.2.

SPD-Antrag: Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Sittersweg/Jägersfreuder Straße von der Abzweigung Grülingsstraße bis zur Abzweigung Jägersfreuder Straße im Stadtteil Rodenhof

   11.3.

SPD-Antrag: Erweiterung der Abpollerung in der Riegelsberger Straße

   11.4.

SPD-Antrag: Entschärfung und kinderfreundlichere Gestaltung der Verkehrssituation im Bereich Eingang Escher Weg, aus Richtung Hohe Wacht kommend

 12.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 13.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen