Montag, 15. Juni 2020

Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 24. Juni 2020

Am Mittwoch, 24.06.2020 findet um 16.00 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken, eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung 04 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 20.05.2020
3. Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen der Fraktionen
3.1. Kommunale Klimaschutzrichtlinie (Beantwortung des Antrages GRÜ/0232/19)
3.2. Beantwortung SPD/0150/20 „Wohnflächenentwicklung Schleifmühle“
4. öffentliche Anträge Fraktionen
4.1. Projekt „Wohnen am Anger“ in Dudweiler
4.2. Felsenwege St. Arnual: Stand der Arbeiten
5. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6. Bebauungspläne
6.1. Bebauungsplan Nr. 341.09.00 „Hermann-Löns-Weg“ im Stadtteil Scheidt
6.2. Bebauungsplan Nr. 113.02.44 „Erweiterung Handwerkskammer“ – hier: Offenlagebeschluss
6.3. Bebauungsplan Nr. 141.01.33 „Erweiterung Egon-Reinert-Haus“ Eschberg, hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
6.4. Bebauungsplanänderung Nr. 141.01.34 „Obstgarten“ im Stadtteil Eschberg – hier: Aufstellungsbeschluss
6.5. Bebauungsplan Nr. 114.13.00 „Franzenbrunnen – nördlicher Teilbereich“ im Stadtteil Alt-Saarbrücken – hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
7. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
7.1. Fuß- und Radweg an der Saar Abschnitt Osthafen bis SoDa-Brücke
8. Kenntnisnahme von Vergaben
8.1. Starkregenvorsorgekonzept Enkenfluß/Schwimmbad Fechingen, Maßnahme M 01, Kenntnisnahme der Bauauftragsvergabe
9. Auftragsvergaben
10. nichtöffentliche Anträge Fraktionen
11. Verschiedenes


Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.


Saarbrücken, 15. Juni 2020


Mit freundlichen Grüßen
i. V.
Thomas Brück
Beigeordneter