Aktuelle Informationen

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus Europa.

Ursula von der Leyen zur neuen Kommissionspräsidentin gewählt

Das Europaparlament hat am 16. Juli Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommissionn gewählt. Weitere Informationen zur Wahl finden Sie hier. Im Vorfeld der Wahl hatte von der Leyen dem Europäischen Parlament Ihre politischen Leitlinien für das Mandat der künftigen Europäischen Kommission vorgestellt. Die Reaktionen der Fraktionen sowie Videos finden Sie hier

Wie geht es weiter bei der Besetzung der EU-Kommission? Die Europäische Bewegung Deutschland erläutert in einem Schaubild, wie die Personalvorschläge und die Wahl erfolgen.

Drei neue Europäische Bürgerinitiativen registriert

Die Europäische Kommission am 3. Juli beschlossen, die folgenden drei neuen Europäischen Bürgerinitiativen zu registrieren: „Bepreisung von CO2-Emissionen zur Bekämpfung des Klimawandels“, „Den wissenschaftlichen Fortschritt steigern: Kulturpflanzen sind wichtig!“ und „Lasst uns das Plastikzeitalter in Europa beenden“. Gleichzeitig wurde eine geplante Europäische Bürgerinitiative mit dem Titel „EU-Recht, Rechte von Minderheiten und Demokratisierung der spanischen Institutionen“ nicht registriert, da die Kommission im Rahmen der Initiative nicht dazu aufgefordert wird, einen Vorschlag für einen Rechtsakt vorzulegen.

weitere Informationen

EU schließt Freihandelsabkommen mit Mercosur und Vietnam

Die EU und der südamerikanische Staatenbund Mercosur haben sich Ende Juni auf ein  Freihandelsabkommen geeinigt. Der Handelsrahmen ist ein Teil eines umfassenderen Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und den vier Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. 

weitere Informationen in einer Pressemeldung

Zeitgleich haben die EU und Vietnam ein Handels- und Investitionsschutzabkommen unterzeichnet. Dies sind die ehrgeizigsten Abkommen, die die EU jemals mit einem Entwicklungsland geschlossen hat. Die Vereinbarungen sehen den Abbau von 99 Prozent der Zölle innerhalb der kommenden Jahre vor.

weitere Informationen hier

letzte Aktualisierung: 17. Juli 2019