Corona: Aktuelle Regeln

Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung der Bundesregierung sieht Ausnahmen und Erleichterungen für geimpfte und von der COVID-19-Erkrankung genesene Menschen vor. Geimpfte und genesene müssen entsprechende Nachweise vorlegten können.  

• Bei privaten Zusammenkünften zählenb geimpfte und genesene Personen bei der Maximalzahl der Personen nicht mehr mit.  
• Gleichstellung von geimpften und genesenen Personen mit getesteten Personen
• Wegfall der Quarantäne-Pflichten, Ausnahme hiervon bildet die Einreise aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten, hier gilt weiterhin die Quarantäne-Pflicht. 

Nach wie vor gelten die AHA-Regelungen: 

Geimpfte, genesene und getestete Personen müssen weiterhin eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und Abstandsgebote einhalten. 

Weitere Informationen gibt es unter www.bundesregierung.de.

• Physisch-soziale Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Haushaltes sind auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Dabei wird empfohlen, den Kreis der Kontakte stets auf die gleichen Personen zu begrenzen. 

• Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von eineinhalb Metern einzuhalten.

• Ausgenommen sind Kontakte zu Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandten in gerader Linie, Geschwistern, Geschwisterkindern und deren jeweiligen Haushaltsangehörigen (familiärer Bezugskreis).

• Bei privaten Zusammenkünften zu Hause in geschlossenen Räumen sollen die Hygiene- und Abstandsregelungen umgesetzt und für ausreichend Belüftung gesorgt werden. Wo die Möglichkeit besteht, sollen die privaten Zusammenkünfte im Freien abgehalten werden.

• Private Zusammenkünfte im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken werden auf maximal zehn gleichzeitig anwesende Personen beschränkt. 
• Kinder bis 14 Jahre sind jeweils von der Höchstzahl ausgenommen.
• Ansammlungen mit mehr als zehn Personen sind verboten.

Es besteht eine Verpflichtung, die Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten. 

Die Pflicht zum Tragen einer medizinische Gesichtsmaske (OP-Masken) oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder höherer Standards gilt: 

• Im öffentlichen Raum bei jedem nicht nur kurzfristigen Kontakt zu Personen, die nicht zum eigenen Haushalt gehören, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann und es keine anderen Schutzmaßnahmen gibt.
• Bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs (Eisenbahnen, Straßenbahnen, Busse, Taxen und Passagierflugzeuge) sowie an Bahnhöfen, Flughäfen, Haltestellen und in Wartebereichen. Dies gilt auch für das Personal. 
• Fähren und Fahrgastschiffe: Nur beim Ein- und Ausstieg und nur dann, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.
• Eventuell entgegenstehende gesundheitliche Gründe sind bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs nachzuweisen.
• Für Personen bei der Nutzung von Kraftfahrzeugen, ausgenommen ist der Fahrer und Personen, die  nicht unter § 6 Absatz 1 Satz 1 (Kontaktbeschränkung) der Corona-Verordnung fallen
• Auf Messen, Spezial-, Jahr- und Wochenmärkten sowie in Ladenlokalen und in den zugehörigen Wartebereichen und Warteschlangen, auf den dazugehörigen Parkplätzen. Dies gilt auch für das Personal, soweit nicht arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen oder eine andere, gleichwertige Infektionsschutzmaßnahme gewährleistet ist.
• Gäste während des Aufenthaltes in Gaststätten im Sinne des Saarländischen Gaststättengesetzes (SGastG) und sonstiger Gastronomiebetriebe jeder Art abseits eines festen Platzes
• Bei der Abholung oder Entgegennahme von Speisen, auch in den gegebenenfalls entstehenden Warteschlangen.
• Bei öffentlichen Veranstaltungen
• Auch bei Veranstaltungen, bei denen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen festen Platz haben.
• Alle Besucherinnen und Besucher von Gottesdiensten und gemeinsamen Gebeten unter freiem Himmel, in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie in sonstigen Räumlichkeiten, die zur Grundrechtsausübung gemäß Artikel 4 des Grundgesetzes genutzt werden.
• Kunden und das Personal bei Erbringern von Dienstleistungen unmittelbar am Menschen, bei denen aufgrund ihrer Natur der Mindestabstand zwangsläufig nicht eingehalten werden kann (körpernahe Dienstleistungen), soweit die Natur der Dienstleistung dem nicht entgegensteht.
• Für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, für Patienten und Besucher in Arzt- und Psychotherapeutenpraxen, Psychologischen Psychotherapeutenpraxen, Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeutenpraxen, Zahnarztpraxen, ambulanten Pflegediensten, den übrigen an der Patientenversorgung beteiligten ambulanten und stationären Einrichtungen des Gesundheitswesens soweit die Natur der Dienstleistung dem nicht entgegensteht.
• das Personal in Gaststätten nach dem Saarländischen Gaststättengesetz sowie sonstiger Gastronomiebetriebe jeder Art sowie von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und bei der sonstigen Zurverfügungstellung von Unterkünften, sofern nicht arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen oder eine andere, gleichwertige Infektionsschutzmaßnahme gewährleistet ist.
• Besucher und Kunden während des Aufenthaltes in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind.
• Personen in Arbeits- und Betriebsstätten. Die Pflicht gilt nicht am Arbeitsplatz, soweit der Mindestabstand eingehalten werden kann. Weitere Abweichungen sind nur auf der Grundlage einer aktuellen rechtskonformen Gefährdungsbeurteilung unter Beachtung der SARS-CoV-2-Regeln des Arbeitsschutzes zulässig.

• Die Betreiber oder sonstige Verantwortliche haben die Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich sicherzustellen.
• Dies gilt nicht bei den Betreibern des öffentlichen Personenverkehrs (Eisenbahnen, Straßenbahnen, Busse, Taxen und Passagierflugzeuge) diese haben auf die Pflicht lediglich hinzuweisen.
   
• Bürgerinnen und Bürger werden beim Besuch bei Fachämtern der Landeshauptstadt ebenso dazu  aufgefordert, einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz (OP-Maske) oder eine Atemschutzmaske (KN95/N 95/FFP2) zu tragen, wie sie auch im öffentlichen Personennahverkehr und in Geschäften erforderlich sind. Neue Plakate in den Publikumsämtern weisen auf die aktuelle Maskenpflicht hin. Sie gilt, um Bürgerinnen und Bürger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestmöglich zu schützen. Auch die bestehenden Abstands- und Hygieneregeln sind weiterhin einzuhalten.

• Sofern gesundheitliche Gründe nicht entgegenstehen, gilt das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab einem Alter von sechs Jahren.
• Eltern und Sorgeberechtigte haben dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kinder oder Schutzbefohlenen ab Vollendung des sechsten Lebensjahres die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einhalten, sofern diese dazu in der Lage sind.
• Sofern gesundheitliche Gründe dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes entgegen stehen, sind diese im ÖPNV nachzuweisen. 

Die Maskenpflicht gilt nicht für 

• Kinder unter sechs Jahren
• Personen, die ärztlich bescheinigt aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Atemschutzmaske tragen können
• gehörlose und schwerhörige Menschen
• Personen, die mit gehörlosen und schwerhörigen Menschen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen sind von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen.

• Die Betreiber oder sonst Verantwortlichen der genannten Einrichtungen haben die Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-­Bedeckung in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich sicherzustellen.
• Dies gilt nicht bei den Betreibern des öffentlichen Personenverkehrs (Eisenbahnen, Straßenbahnen, Busse, Taxen und Passagierflugzeuge). Sie haben auf die Pflicht lediglich hinzuweisen.

Die Ortspolizeibehörden werden ermächtigt, eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf bestimmten, stark frequentierten öffentlichen Plätzen und Straßen anzuordnen.

Die Abgabe von Alkohol ist in der Zeit von 1 bis 6 Uhr untersagt. 

Das Saarland hat die Lärmschutzverordnung für die Dauer der Europa-Fußballmeisterschaft geändert. dass der Außenausschank sowie die Fernsehübertragungen im Freien generell bis 23 Uhr gestattet sind und erhöhte Schallimmissionsgrenzwerte greifen, die von den Gastwirten unter den besonderen Umständen einzuhalten sind. Großveranstaltungen mit Fernsehdarbietungen auf Großbildleinwänden, so genannte Public-Viewing-Veranstaltungen, sind in der vorgelegten Verordnung nicht vorgesehen.

Es gelten alle Abstands- und Hygieneregeln aus der Corona-Verordnung. 

• Unter freiem Himmel: Verastaltungen mit maximal 250 Besucherinnen und Besucher gleichzeitig
• In geschlossenen Räumen: Veranstaltungen mit maximal 100 Besucherinnen und Besuchern gleichzeitig

VORLAGE EINES NEGATIVEN SARS-COV-2-TESTS

• Die Besucherinnen und Besucher müssen einen negativen SARS-CoV-2-Test vorlegen (Übersicht zu Testzentren in Saarbrücken)

ANZEIGE VON VERANSTALTUNGEN BEI DER ORTSPOLIZEIBEHÖRDE

• Veranstaltungen mit mehr als 20 anwesenden Personen sind der Ortspolizeibehörde unter Angabe des Veranstalters anzuzeigen

DAVON AUSGENOMMEN SIND

• Veranstaltungen und Zusammenkünfte, die dem Betrieb von Einrichtungen, die nicht nach der aktuellen Rechtsverordnung untersagt sind, zu dienen bestimmt sind. Dabei sind die für den Betrieb der jeweiligen Einrichtung geltenden Hygienevorschriften einzuhalten. 
• Veranstaltungen und Zusammenkünfte, die so gestaltet sind, dass sie jeweils ausgehend von einer Bezugsperson nur den familiären Bezugskreis umfassen sowie höchstens Angehörige eines weiteren Haushalts.

KONTAKTNACHVERFOLGUNG UND HYGIENEMASSNAHMEN

• Der Veranstalter hat geeignete Maßnahmen zur vollständigen Nachverfolgbarkeit zu treffen
• Der Veranstalter hat besondere infektionsschutzrechtliche Auflagen zu beachten. 

Corona: Kontakt zur Ortspolizeibehörde »

Ohne negativen tagesaktuellen Corona-Test möglich: 

• Öffentliche Spielplätze
• Wildparks
• Zoos
• Bibliotheken
• Museen 
• Galerien 
• Gedenkstätten
• Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe sowie vergleichbare soziale Einrichtungen und Angebote
• Sport: Außenbereiche von Sportstätten wie Fitnessstudios zum Einzeltraining nach vorheriger Terminabsprache für höchstens einen Kunden/eine Kundin plus einem/einer Haushaltsangehörigen 
• Sport: Kontaktfreier Sport im Außenbereich (Begleitpersonen von Minderjährigen benötigen negativen Test)
• Kontaktfreie kulturelle Angebote für Gruppen von bis zu zehn Kinder plus einer Aufsichtsperson im Außenbereich 

Mit negativem tagesaktuellen Corona-Test: 

• Theater, Konzerthäuser, Opernhäuser und Kinos
• Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten im Außenbereich
• kontaktfreie Angebote zur kulturellen Betätigung in Gruppen im Innen- und Außenbereich durch darauf ausgerichtete Einrichtungen (ausgenommen von der Testpflicht sind Minderjährige)
• Sport: Kontaktsport im Innenbereich (ausgenommen von der Testpflicht sind Minderjährige
• Strandbäder und Freibäder, Schwimm- und Spaßbäder
• Thermen und Saunen 
• Gastronomie
• Spielhallen und Spielbanken
• Wettannahmestellen privater Anbieter: Die Räumlichkeiten dürfen lediglich zur Abwicklung des Wettgeschäfts betreten werden. Eine erneute Bedienung einer Kundin oder eines Kunden darf frühestens zwei Stunden nach bereits erfolgter Bedienung stattfinden.

Für den Betrieb eines Gaststättengewerbes, der Betrieb sonstiger Gastronomiebetriebe jeder Art und von Betriebskantinen und Mensen ist eine Bewirtung im Innen- und im Außenbereich ist möglich bei: 

• an Tischen mit festem Sitzplatz
• bei einer Beschränkung auf Gruppen mit maximal 10 Personen
• Im Innenbereich müssen Gäste einen negativen SARS-CoV-2-Test vorlegen

Der Verkauf und die Abgabe von alkoholhaltigen Getränken in der Zeit von 1 bis 6 Uhr untersagt. 

Groß- und Einzelhandel

• Ladengeschäfte des Einzelhandels sowie die Öffnung von Ladenlokalen, deren Betreten zur Entgegennahme einer Dienst- oder Werkleistung erforderlich. Pro Kunde/Kundin werden 5 Quadratmeter der Verkaufsfläche benötigt.  
• Vier Kunden sind unabhängig von der Gesamtfläche zulässig. 
• Dies gilt nicht für Gastronomiebetriebe

Testzentren in Saarbrücken »

Unter Einhaltung der bekannten Hygienemaßnahmen sind alle körpernahen Dienstleistungen möglich. Ein negativer SARS-CoV-2-Test ist dann notwendig, wenn nicht dauerhaft eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden kann. 

Hinweis

Die Pflicht zur Vorlage eines negativer SARS-CoV-2-Tests gilt nicht im Gesundheitsbereich bei der Erbringung medizinischer oder therapeutischer Leistungen.

• Übernachtungsangebote sowie hoteltypische gastronomische Angebote zu privaten touristischen Zwecken sind unter Einhaltung des Hygienerahmenkonzeptes für den Betrieb von Hotels, Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen sowie die Zurverfügungstellung jeglicher Unterkünfte zulässig.
• Die Gäste benötigen bei Anreise den Nachweis eines negativen SARS-CoV-2-Tests.
• Bei mehrtägigen Aufenthalten ist der Testnachweis alle 48 Stunden erneut zu führen.
• Werden ausschließlich Gäste beherbergt, die beruflich veranlasst oder aus unabweisbaren persönlichen Gründen anreisen, ist kein negativer SARS-CoV-2-Tests nötig. Sofern jedoch auch touristische Reisende beherbergt werden, gelten die Maßgaben der Vorlage eines negativen SARS-CoV-2-Tests für alle beherbergten Gäste.

• Für Bestattungen und standesamtliche Trauungen gelten die Kontaktbeschränkungen, vorbehaltlich weiterer ortspolizeilicher Vorgaben.
• Von der Ortspolizeibehörde sollen Ausnahmegenehmigungen erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Gottesdienste und gemeinsame Gebete sind unter freiem Himmel, in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie in sonstigen Räumlichkeiten, die zur Grundrechtsausübung gemäß Artikel 4 des Grundgesetzes genutzt werden, zulässig, wenn die aus Infektionsschutzgründen gebotene Begrenzung der Teilnehmerzahl nach Maßgabe des Mindestabstandes nach § 1 Absatz 1 Satz 3 sowie die besonderen Schutz- und Hygieneregelungen gewährleistet sind. Die Betretungsbeschränkungen des § 4 Absatz 1 finden keine Anwendung.

Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes sind zulässig, sofern der Mindestabstand der Teilnehmer nach § 1 Absatz 1 Satz 3 sichergestellt wird und besondere infektionsschutzrechtliche Auflagen beachtet werden. Sie müssen ortsfest oder als Standkundgebung stattfinden. Die Versammlungsbehörde kann im Einzelfall Ausnahmen von Satz 2 erteilen, wenn dies nach epidemiologischen Gesichtspunkten vertretbar ist.

Verboten ist außerdem die Erbringung sexueller Dienstleistungen und die Ausübung des Prostitutionsgewerbes.

Ist die Vorlage eines Nachweises über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus vorgesehen, gilt:

1. Als Nachweis gelten ein ärztliches Zeugnis oder ein Testergebnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2.
2. Der zugrunde liegende Test muss die Anforderungen des Robert Koch-Instituts, die im Internet unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-tests veröffentlicht sind, erfüllen.
3. Die zugrunde liegende Abstrichentnahme darf nicht länger als 24 Stunden zurückliegen.
4. Das Testergebnis ist durch die durchführende Stelle zu bescheinigen. Selbsttests kommt Beweiskraft im Sinne dieser Verordnung nur zu, wenn sie vor Ort unter Aufsicht des Verantwortlichen durchgeführt werden.
5. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres sind von der Testung befreit.

Unter saarland.de finden Sie die Vorlage eines Testzertifikats

Immunisierte Personen

1. Personen, die vollstädig geimpft sind und 
2. Personen, die von einer Corona-Infektion genesen sind

benötigen keinen aktuellen SARS-Cov-2-Test. Sie müssen statt eines negativen Tests die entsprechenden Nachweise über ihren Impfschutz oder ihrer Genesung vorlegen. 

• Die Betreiber oder sonstigen Verantwortlichen sämtlicher nach der aktuellen Rechtsverordnung nicht untersagten Einrichtungen, Anlagen und Betriebe
• die Veranstalter von Veranstaltungen
• die Verantwortlichen im Kurs-, Trainings- und Wettkampfbetrieb im Sport

haben entsprechend den spezifischen Anforderungen des jeweiligen Angebots ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.

Diese Konzepte müssen Maßnahmen zur Reduzierung von Kontakten, zur Sicherstellung der Einhaltung des Mindestabstandes, zum Schutz von Kunden, Besuchern und des Personals vor Infektionen sowie zur Durchführung von verstärkten Reinigungs- und Desinfektionsintervallen enthalten.

Dabei sind insbesondere die einschlägigen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung, die Vorgaben der jeweiligen Arbeitsschutzbehörden und der zuständigen Berufsgenossenschaften zu beachten.

Nähere und besondere Anforderungen zu Schutz- und Hygienekonzepten kann das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem fachlich zuständigen Ressort in einem bereichsspezifischen ­Hygienerahmenkonzept bestimmen.

Entsprechende Hygienerahmenkonzepte werden auch auf www.corona.­saarland.de veröffentlicht und sind von den Betreibern und sonstigen Verantwortlichen und Veranstaltern einzuhalten.

Bereichsspezifische Hygienerahmenkonzepte sind insbesondere erforderlich für

1. den Betrieb eines Gaststättengewerbes nach dem Saarländischen Gaststättengesetz sowie den Betrieb sonstiger Gastronomiebetriebe jeder Art,
2.  den Betrieb von Hotels, Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen sowie die Zurverfügungstellung jeglicher Unterkünfte,
3. den Probenbetrieb von Theatervorstellungen, Opern oder Konzerten,
4. den Kinobetrieb,
5. den Sportbetrieb,
6. die Durchführung sonstiger Veranstaltungen,
7. die Veranstaltung von Reisebusreisen,
8. die Erbringung von körpernahen Dienstleistungen.

Die Einreise ohne negativen Testnachweis ist möglich für

• Reisende/Pendler im Grenzverkehr zwischen dem Saarland, Luxemburg und Frankreich und 
• wenn sich die Personen weniger als 24 Stunden in einem gelegenen Hochinzidenzgebiet im Sinne von der ­Coronavirus-Einreiseverordnung aufgehalten haben 
• oder für bis zu 24 Stunden in das Saarland einreisen.

• Weitere Informationen gibt es: 

• Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten
• Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes

• Informieren Sie sich zunächst bei Ihrem Arbeitgeber, ob er Tests anbietet. 
• Sie können sich auch im deutsch-französischen Drive-In-Testzentrum am Grenzübergang Goldene Bremm, Gelände des Technischen Hilfswerkes, Metzer Straße 157, 66117 Saarbrücken, testen lassen. Es ist täglich von 6 bis 22 Uhr geöffnet. 
• Terminvereinbarung notwendig, alle Infos gibt es unter www.saarland.de/pendler und www.saarland.de/frontalier
• Berufspendler aus Frankreich, die über eine deutsche gesetzliche Krankenversicherung verfügen und eine „Carte vitale“ besitzen, können sich zudem in französischen Apotheken kostenfrei testen lassen.

​Hinweis

Vor Ort kann es wegen hoher Nachfrage zu Engpässen kommen. 

Die Saarbahn hat den grenzüberschreitenden Verkehr wieder aufgenommen - Die Saarbahn-Linie S1 fährt wieder bis nach Sarreguemines sowie die Buslinie 30 nach Forbach.  

Was Sie in einem Fall der Rückreise/Einreise aus einem vom Robert-Koch-Institut definierten Risikogebiet, Virusvariantengebiet oder Hochinzidenzgebiet in das Saarland beachten müssen, regelt die Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende des Saarlandes. 

Sie können sie nachlesen unter corona.saarland.de.