Corona: Aktuelle Regeln

Übersicht über die aktuellen Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Landeshauptstadt.

Aktuelle Regelungen für Saarbrücken und den Regionalverband

Das neue Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung sieht ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 an drei aufeinander folgenden Tagen in einem Landkreis oder dem Regionalverband striktere Regelungen vor. Die Sieben-Tage-Inzidenz berechnet sich aus der Anzahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner. 

Im Regionalverband liegt der Wert über 100. In Ergänzung mit der Saarländischen Rechtsverordnung und den Allgemeinverfügungen der Landeshauptstadt gelten für Saarbrücken folgende Regelungen: 

Regelungen ab Samstag, 24. April

  • Private Treffen
    • Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum sind nur gestattet, wenn an ihnen höchstens die Angehörigen eines Haushalts und eine weitere Person einschließlich der zu ihrem Haushalt gehörenden Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres teilnehmen
    • Zusammenkünfte, die ausschließlich zwischen den Angehörigen desselben Haushalts, ausschließlich zwischen Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern, oder ausschließlich in Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts 
  • Verlassen der Wohnung

    Der Aufenthalt von Personen außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft und dem jeweils dazugehörigen befriedeten Besitztum ist von 22 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags untersagt. 

    Ausnahmen 

    • der Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum, insbesondere eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen
    • der Berufsausübung im Sinne des Artikels 12 Absatz 1 des Grundgesetzes, soweit diese nicht gesondert eingeschränkt ist, der Ausübung des Dienstes oder des Mandats, der Berichterstattung durch Vertreterinnen und Vertreter von Presse, Rundfunk, Film und anderer Medien

    • der Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts
    • der unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Minderjähriger oder der Begleitung Sterbender

    • der Versorgung von Tieren

    • aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Zwecken oder

    • zwischen 22 und 24 Uhr der im Freien stattfindenden allein ausgeübten körperlichen Bewegung, nicht jedoch in Sportanlagen

  • Schließung von Freizeiteinrichtungen

    Freizeiteinrichtungen schließen, das betrifft insbesondere: 

    • Freizeitparks
    • Indoorspielplätzen
    • Badeanstalten
    • Spaßbäder,
    • Hotelschwimmbädern
    • Thermen und Wellnesszentren
    • Saunen
    • Solarien
    • Fitnessstudios
    • Diskotheken
    • Clubs
    • Spielhallen
    • Spielbanken
    • Wettannahmestellen
    • Prostitutionsstätten und Bordellbetriebe
    • gewerblichen Freizeitaktivitäten
    • Stadt-, Gäste- und Naturführungen aller Art
    • Seilbahnen
    • Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr
    • touristischer Bahn- und Busverkehr
    • Flusskreuzfahrten
  • Kultureinrichtungen

    Kultureinrichtungen schließen, dies sind insbesondere: 

    • Theater
    • Opern
    • Konzerthäuser
    • Bühnen 
    • Musikclubs
    • Museen
    • Ausstellungen
    • Gedenkstätten
    • Kinos 

    Öffnen dürfen: 

    • Autokinos
  • Geöffnete Freizeiteinrichtungen

    Die Außenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten dürfen geöffnet werden, wenn angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden und durch die Besucherin oder den Besucher, ausgenommen Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ein negatives Ergebnis einer innerhalb von 24 Stunden vor Beginn des Besuchs mittels eines anerkannten Tests durchgeführten Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorgelegt wird.

  • Regelungen für den Einzelhandel

    Öffnen dürfen:

    • Lebensmittelhandel
    • Getränkemärkte
    • Reformhäuser
    • Babyfachmärkte
    • Apotheken
    • Sanitätshäuser
    • Drogerien
    • Optiker
    • Hörakustiker
    • Tankstellen
    • Stellen des Zeitungsverkaufs
    • Buchhandlungen (Kundinnen und Kunden benötigen einen aktuellen, negativen Schnelltest)
    • Blumenfachgeschäfte (Kundinnen und Kunden benötigen einen aktuellen, negativen Schnelltest)
    • Tierbedarfsmärkte
    • Futtermittelmärkte
    • Gartenmärkte (Kundinnen und Kunden benötigen einen aktuellen, negativen Schnelltest)
    • Großhandel

    Es gilt die Maskenpflicht. 

    Abholung von Waren (Click & Collect) 

    Die Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften zulässig, es gelten Abstands- und Hygieneregelungen sowie Maskenpflicht. 

     
  • Körpernahe Dienstleistungen

    De Ausübung und Inanspruchnahme von Dienstleistungen, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist, ist untersagt. 

    Möglich sind Dienstleistungen, die 

    • die medizinischen
    • therapeutischen
    • pflegerischen oder
    • seelsorgerischen Zwecken dienen. 

    Hier gilt die Maskenpflicht. 

    Zudem Öffnen dürfen

    • Friseurbetriebe
    • Fußpflege 

    Hier gilt: 

    • Maskenpflicht 
    • Vorlage eines negativen, anerkannten Schnelltests 
  • ÖPNV

    Bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder ‑fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schülerbeförderung besteht für Fahrgäste sowohl während der Beförderung als auch während des Aufenthalts in einer zu dem jeweiligen Verkehr gehörenden Einrichtung die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar).

    Eine Höchstbesetzung der jeweiligen Verkehrsmittel mit der Hälfte der regulär zulässigen Fahrgastzahlen ist anzustreben; für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahrgästen kommt, gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Mund-Nase-Schutz);

  • Sport

    Möglich sind: 

    • Kontaktloser Individualsport zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes. 
    • Kontaktloser Gruppensport im Freien für Kinder bis 14 Jahre - maximal fünf Kinder, Betreuer benötigen einen anerkannten negativen Schnelltest
  • Schulen und Kitas

    Regelungen ab einer Inzidenz von 165

    • Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, so ist ab dem übernächsten Tag für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen, Hochschulen, außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnliche Einrichtungen die Durchführung von Präsenzunterricht untersagt.
    • Kitas bieten eine Notbetreuung an, eine gesonderte Anmeldung ist nicht notwendig. Es gilt der Apell an die Eltern, Kinder, wenn möglich zu Hause zu betreuen. 
    • Kann Präsenzunterricht stattfinden, gilt nun auch für Grund- und Förderschulen eine Testpflicht. 

    Mehr Informationen unter corona.saarland.de/schule-faq

  • Gastronomie

    Die Gastronomie schließt. Möglich sind Abhol- und Lieferdienste zwischen 5 und 22 Uhr. 

Abstandswahrung

  • Grundsatz der Abstandswahrung
    • Physisch-soziale Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Haushaltes sind auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Dabei wird empfohlen, den Kreis der Kontakte stets auf die gleichen Personen zu begrenzen. 

    • Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von eineinhalb Metern einzuhalten.

    • Ausgenommen sind Kontakte zu Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandten in gerader Linie, Geschwistern, Geschwisterkindern und deren jeweiligen Haushaltsangehörigen (familiärer Bezugskreis).

    • Bei privaten Zusammenkünften zu Hause in geschlossenen Räumen sollen die Hygiene- und Abstandsregelungen umgesetzt und für ausreichend Belüftung gesorgt werden. Wo die Möglichkeit besteht, sollen die privaten Zusammenkünfte im Freien abgehalten werden.

  • Kontaktnachverfolgung

    Die Verpflichtung zur Gewährleistung der Kontaktnachverfolgung richtet sich nach §§ 6 bis 8 des Saarländischen COVID-19-Maßnahmengesetzes vom 22. Januar 2021 (Amtsbl. I S. 220). Darüber hinaus ist eine Kontaktnachverfolgung gemäß § 6 Absatz 2, § 7 und § 8 des Saarländischen COVID-19-Maßnahmengesetzes im Falle des § 7 Absatz 5 Satz 3 zu gewährleisten.

Maskenpflicht

  • Wo gilt die Maskenpflicht?

    Die Pflicht zum Tragen einer medizinische Gesichtsmaske (OP-Masken) oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder höherer Standards gilt: 

    • Im öffentlichen Raum bei jedem nicht nur kurzfristigen Kontakt zu Personen, die nicht zum eigenen Haushalt gehören, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann und es keine anderen Schutzmaßnahmen gibt.
    • Bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs (Eisenbahnen, Straßenbahnen, Busse, Taxen und Passagierflugzeuge) sowie an Bahnhöfen, Flughäfen, Haltestellen und in Wartebereichen. Dies gilt auch für das Personal. 
    • Fähren und Fahrgastschiffe: Nur beim Ein- und Ausstieg und nur dann, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.
    • Eventuell entgegenstehende gesundheitliche Gründe sind bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs nachzuweisen.
    • Für Personen bei der Nutzung von Kraftfahrzeugen, die nicht das Fahrzeug führen. Dies gilt dann, wenn mehr als eine Person zu einem bestehenden Haushalt hinzukommt.
    • Auf Messen, Spezial-, Jahr- und Wochenmärkten sowie in Ladenlokalen und in den zugehörigen Wartebereichen und Warteschlangen, auf den dazugehörigen Parkplätzen. Dies gilt auch für das Personal, soweit nicht arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen oder eine andere, gleichwertige Infektionsschutzmaßnahme gewährleistet ist.
    • Gäste während des Aufenthaltes in Gaststätten im Sinne des Saarländischen Gaststättengesetzes (SGastG) iund sonstiger Gastronomiebetriebe jeder Art abseits eines festen Platzes sowie bei der Abholung oder Entgegennahme von Speisen, auch in den gegebenenfalls entstehenden Warteschlangen.
    • Bei öffentlichen Veranstaltungen und bei Veranstaltungen, bei denen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen festen Platz haben
    • Alle Besucherinnen und Besucher von Gottesdiensten und gemeinsamen Gebeten unter freiem Himmel, in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie in sonstigen Räumlichkeiten, die zur Grundrechtsausübung gemäß Artikel 4 des Grundgesetzes genutzt werden.
    • Kunden und das Personal bei Erbringern von Dienstleistungen unmittelbar am Menschen, bei denen aufgrund ihrer Natur der Mindestabstand zwangsläufig nicht eingehalten werden kann (körpernahe Dienstleistungen), soweit die Natur der Dienstleistung dem nicht entgegensteht.
    • Für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, für Patienten und Besucher in Arzt- und Psychotherapeutenpraxen, Psychologischen Psychotherapeutenpraxen, Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeutenpraxen, Zahnarztpraxen, ambulanten Pflegediensten, den übrigen an der Patientenversorgung beteiligten ambulanten und stationären Einrichtungen des Gesundheitswesens soweit die Natur der Dienstleistung dem nicht entgegensteht.
    • das Personal in Gaststätten nach dem Saarländischen Gaststättengesetz sowie sonstiger Gastronomiebetriebe jeder Art sowie von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und bei der sonstigen Zurverfügungstellung von Unterkünften, sofern nicht arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen oder eine andere, gleichwertige Infektionsschutzmaßnahme gewährleistet ist.
    • Besucher und Kunden während des Aufenthaltes in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind.
    • Personen in Arbeits- und Betriebsstätten. Die Pflicht gilt nicht am Arbeitsplatz, soweit der Mindestabstand eingehalten werden kann. Weitere Abweichungen sind nur auf der Grundlage einer aktuellen rechtskonformen Gefährdungsbeurteilung unter Beachtung der SARS-CoV-2-Regeln des Arbeitsschutzes zulässig.
    • Die Betreiber oder sonstige Verantwortliche haben die Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich sicherzustellen. Dies gilt nicht bei den Betreibern des öffentlichen Personenverkehrs (Eisenbahnen, Straßenbahnen, Busse, Taxen und Passagierflugzeuge) diese haben auf die Pflicht lediglich hinzuweisen.
       
    • Bürgerinnen und Bürger werden beim Besuch bei Fachämtern der Landeshauptstadt ebenso dazu  aufgefordert, einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz (OP-Maske) oder eine Atemschutzmaske (KN95/N 95/FFP2) zu tragen, wie sie auch im öffentlichen Personennahverkehr und in Geschäften erforderlich sind. Neue Plakate in den Publikumsämtern weisen auf die aktuelle Maskenpflicht hin. Sie gilt, um Bürgerinnen und Bürger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestmöglich zu schützen. Auch die bestehenden Abstands- und Hygieneregeln sind weiterhin einzuhalten.

    Hinweis

    Landeshauptstadt weitet die Maskenpflicht in der Innenstadt aus. Detaillierte Informationen gibt es hier. 

  • Für wen gilt die Maskenpflicht?
    • Sofern gesundheitliche Gründe nicht entgegenstehen, gilt das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab einem Alter von sechs Jahren.
    • Eltern und Sorgeberechtigte haben dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kinder oder Schutzbefohlenen ab Vollendung des sechsten Lebensjahres die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einhalten, sofern diese dazu in der Lage sind.
    • Sofern gesundheitliche Gründe dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes entgegen stehen, sind diese im ÖPNV nachzuweisen. 
  • Einhaltung der Maskenpflicht
    • Die Betreiber oder sonst Verantwortlichen der genannten Einrichtungen haben die Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-­Bedeckung in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich sicherzustellen.
    • Dies gilt nicht bei den Betreibern des öffentlichen Personenverkehrs (Eisenbahnen, Straßenbahnen, Busse, Taxen und Passagierflugzeuge). Sie haben auf die Pflicht lediglich hinzuweisen.
  • Stark frequentierte Plätze

    Die Ortspolizeibehörden werden ermächtigt, eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf bestimmten, stark frequentierten öffentlichen Plätzen und Straßen anzuordnen.

Einreiseregeln für Pendler aus dem Departement Moselle

  • Einreise mit negativem Testergebnis möglich
    • Berufspendler, die im Saarland arbeiten und aus dem Departement Moselle einreisen, müssen ab dem 2. März nachweisen können, dass keine Infektion mit dem COVID-19-Virus besteht.
    • Das gilt grundsätzlich auch umgekehrt für die Einreise nach Frankreich.
  • Wie lange sind Testergebnisse gültig?

    Als Nachweis gilt ein negatives Testergebnis mittels Antigen-Schnelltest, das nicht älter als 48 Stunden ist.

  • Wo kann ich mich testen lassen?
    • Informieren Sie sich zunächst bei Ihrem Arbeitgeber, ob er Tests anbietet. 
    • Sie können sich auch im deutsch-französischen Drive-In-Testzentrum am Grenzübergang Goldene Bremm, Gelände des Technischen Hilfswerkes, Metzer Straße 157, 66117 Saarbrücken, testen lassen. Es ist täglich von 6 bis 22 Uhr geöffnet. 
    • Terminvereinbarung notwendig, alle Infos gibt es unter www.saarland.de/pendler und www.saarland.de/frontalier
    • Berufspendler aus Frankreich, die über eine deutsche gesetzliche Krankenversicherung verfügen und eine „Carte vitale“ besitzen, können sich zudem in französischen Apotheken kostenfrei testen lassen.

    Hinweis

    Vor Ort kann es wegen hoher Nachfrage zu Engpässen kommen. 

  • ÖPNV

    Mit der Einstufung des Departements Moselle des Robert-Koch-Institutes als Virusvariantengebiet wird der grenzüberschreitende ÖPNV ab Dienstag, 2. März, ausgesetzt. 

    Grundlage ist die Coronavirus-Schutzverordnung des Bundes für Beförderer im grenzüberschreitenden Eisenbahn und Busverkehr. Sie beinhaltet Beförderungsverbot von Personen aus Risikogebieten nach Deutschland.

Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende

  • Absonderung für Ein- und Rückreisende und Beobachtung

    Was Sie in einem Fall der Rückreise/Einreise aus einem vom Robert-Koch-Institut definierten Risikogebiet, Virusvariantengebiet oder Hochinzidenzgebiet in das Saarland beachten müssen, regelt die Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende des Saarlandes. 

    Sie können sie nachlesen unter corona.saarland.de

Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie der Saarländischen Landesregierung 

corona.saarland.de

Infektionsschutzgesetz

Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen des Bundes finden auf den Seiten des Bundesministeriums. 

www.gesetze-im-internet.de

Regionalverband

Aktuelle Fallzahlen aus dem Regionalverband Saarbrücken

regionalverband-saarbruecken.de/corona

Saarland

Aktuelle Fallzahlen aus dem Saarland

corona.saarland.de

Robert Koch Institut

Aktuelle Fallzahlen aus Deutschland

rki.de