Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, 6. Juli findet um 16 Uhr im Saal West der Congresshalle Saarbrücken eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Besucher/-innen der Sitzung werden darauf hingewiesen, dass aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelung sowohl die Anzahl der Besucher/-innenplätze begrenzt ist, als auch der Zutritt zur Congresshalle durch Einzeleinlass erfolgt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
4. Ausschussstruktur für die Wahlperiode 2019-2024
- Änderung der Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse/Werksausschüsse nach
Änderungen in der Fraktionsstärke
5. Änderung der Sitzverteilung und Besetzung des Ferienausschusses
6. Änderung in der Besetzung des Notausschusses
7. Änderung in der Besetzung des Seniorenbeirats
8. Änderung in der Sitzverteilung und Benennung der Mitglieder des Integrationsbeirates
9. Eurodistrict SaarMoselle
- Änderung in der Sitzverteilung und Benennung der von der Regionalverbandsver-
sammlung zu entsendenden Mitglieder der Landeshauptstadt Saarbrücken im EVTZ
Eurodistrict SaarMoselle
10. Städtenetz QuattroPole (Besetzung)
11. Besetzung des Umlegungsausschusses
12. Änderung der Sitzverteilung und Entsendung der Mitglieder der Landeshauptstadt im Kooperationsrat des Regionalverbandes
13. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
14. Bestellung eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Personennahverkehr Saarland
15. Budgetvereinbarung für Fraktionsarbeit
- Prüfauftrag im Hinblick auf die Änderung der Verteilung von Fraktionszuwendungen
(Stadtratsfraktionen) ab dem 01.01.2022
16. Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Saarbrücken zur Nutzung der Sportanlage Ludwigspark
17. Mittelbereitstellungen
18. Verlängerung der Führung des Verwendungsnachweises zum Saarbrücker Solidaritätsfonds 2020
19. Umsetzung der Bildungswerkstatt in eigener Trägerschaft der LHS
20. Bebauungspläne
20.1. BBP Nr. 131.02.15 "Zwischen Sulzbachstraße und Rotenhofstraße" im Stadtteil St. Johann
- Offenlagebeschluss
20.2. Bebauungsplan Nr. 242.06.00 "Viktor-Tesch-Allee" im Stadtteil Malstatt-Burbach
- Satzungsbeschluss
20.3. Bebauungsplan Nr. 312.11.00 "Rathausblock" im Stadtteil Dudweiler;
- Beschluss der 2. Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 4 a
Abs. 3 BauGB
21. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Umfeld Osthafen/ Zukunft Stadtgrün
22. Benennung des Synagogenvorplatzes im Stadtteil St. Johann
23. Jahresbericht 2020 des Integrationsbeirates
24. Bericht des AK Aktionsprogramm 2021 des Integrationsbeirates
25. Beteiligungsbericht mit den Jahresabschlüssen 2018
26. Kenntnisnahme der Genehmigung des Wirtschaftsplans GMS 2021 durch das Landesverwaltungsamt
27. Anträge der Fraktionen
27.1. Erstellung einer Altersstrukturanalyse des städtischen Personalbestandes
27.2. Übernahme von Kosten für Verpflegung von Feuerwehrleuten
27.3. Gutachten zu Schäden durch das Schwimmschiff
Nichtöffentlicher Teil
28. Anträge der Fraktionen
29. Grundstücksangelegenheiten
30. Personalangelegenheiten
31. Unbefristete Niederschlagung rückständiger Abgaben und Nebenforderungen
32. Unbefristete Niederschlagungen rückständiger Forderungen
33. Übernahme von Ausfallbürgschaften
34. Genehmigung einer Kreditaufnahme
35. Auftragsvergaben
36. Vertragsangelegenheiten
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 30. Juni 2021
Mit freundlichen Grüßen
Gez.:
Uwe Conradt
Oberbürgermeister