Donnerstag, 8. April 2021

Sitzung des Bezirksrates Mitte

Am Donnerstag, 15. April 2021, findet um 16.30 Uhr in der Turnhalle Brebach die Sitzung Nr. 21 des Bezirksrates Mitte statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

 

Einwohnerfragestunde

 1.

Verpflichtung eines Bezirksratsmitgliedes

 2.

Genehmigung von Niederschriften

   2.1.

Genehmigung von Niederschriften

   2.2.

Genehmigung von Niederschriften

 3.

Sachstandsbericht zum Projekt "Bildungswerkstatt Kirchberg"

 4.

barrierefreie Fußwegeverbindung in der Straße „An der Saarlandhalle“

 5.

Weiterentwicklung des Bürgerpark Hafeninsel - Nutzungskonzept

 6.

Anträge der Fraktionen

   6.1.

Antrag (Bündnis90/Die Grünen) Änderung der Fahrbahnaufteilung in der Martin-Luther-Straße

   6.2.

Antrag (Bündnis 90/Die Grünen) Erweiterung Lärmaktionsplan 2015

   6.3.

Antrag (Bündnis90/Die Grünen) Bereitstellung der Saarbrücken App

   6.4.

Antrag (SPD) Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 km/h in der Grülingsstraße auf dem Rodenhof

   6.5.

Antrag (CDU) Erneute Überprüfung der Einbeziehung der oberen Grülingsstraße auf dem Rodenhof in die 30-er-Zone

   6.6.

Antrag (CDU) Suche einer geeigneten Fläche einer E-Tankstelle und deren Einrichtung im Ortsteil St. Arnual

 7.

Beantwortung von Anträgen der Fraktionen

   7.1.

Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion vom 12. November 2020 (MIT/1302/20)
hier: Verbesserung des Fußweges von der Saargemünder Straße an der Tennishalle des Ruderclubs Saar vorbei zum Stockenbruch in St. Arnual

 8.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

 9.

Nauwieserstraße 14 - 18 Veräußerung von Teilflächen

 10.

Grundstücksangelegenheiten

  10.1.

Ablösung eines Erbbaurechts

 11.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

 

Saarbrücken, 8. April 2021

Mit freundlichen Grüßen