Was tut die EU in der Corona-Krise?

In diesen Wochen der Coronakrise ist es alles andere als still in Brüssel. Die EU-Institutionen haben ihre Arbeitsweisen angepasst, auf Home-Office und Videokonferenzen umgestellt. Das Europäische Parlament arbeitet in den kommenden Monaten über Kurz-Plenarsitzungen in Brüssel.

Über diese neue Seite möchten wir Ihnen einen kurzen Überblick über die Aktivitäten auf EU-Ebene gegen die Coronakrise geben. Dazu gehört auch eine Reihe von Kommunikationsmaterialien gegen Falsch-Information.

Welche Kompetenzen hat die EU bei der Corona-Krise?

Die Mitgliedstaaten haben der EU-Ebene nur eng begrenzte Befugnisse im Bereich Öffentliche Gesundheit übertragen (siehe Artikel 168 und 114 AEUV); deren Schutz haben sich die Nationalstaaten bewusst vorbehalten. In der Bundesrepublik Deutschland liegt diese Kompetenz weitgehend auf Ebene der Länder. Die EU kann aber koordinierende Funktionen wahrnehmen, das Funktionieren des Binnenmarktes sicherstellen, gemeinsame Beschaffung sicherstellen und eigene Hilfs- und Unterstützungsinstrumente schaffen.