Visual zur Veranstaltung Einstimmigkeit in der EU - Europe Direct Saarbrücken

Visual zur Veranstaltung Einstimmigkeit in der EU - Europe Direct Saarbrücken

Visual zur Veranstaltung Einstimmigkeit in der EU - Europe Direct Saarbrücken

„Warum werfen wir nicht einfach jemanden raus?“

Das Problem mit der Einstimmigkeit in der EU

Nicht zum ersten Mal ist die „Einstimmigkeit“ bei Entscheidungen in der EU zu einem Diskussionsthema geworden.

Die Beratungen um den EU-Haushalt 2021-2027 wurden im Herbst 2020 durch ein Veto aus Warschau und Budapest gegen einen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus blockiert. Erst im Dezember wurde im Europäischen Rat eine Lösung gefunden.

Einstimmigkeit im Rat ist bei Angelegenheiten erforderlich, die die Mitgliedstaaten als sensibel betrachten, neben den EU-Finanzen zum Beispiel bei der EU Mitgliedschaft oder der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
Schon vor der Europawahl 2019 gab es politische Forderungen nach einer Reform des Einstimmigkeitsprinzips. Parallel wird in Diskussionen aber auch immer wieder einmal die Frage aufgeworfen, warum die Staaten, die mit Entscheidungen nicht einverstanden sind, nicht die EU verlassen (müssen). So einfach ist dies aber nicht – der Brexit hat gezeigt, welche Probleme auftreten (können).

Wieso gibt es das Prinzip der „Einstimmigkeit“? Kann man jemanden aus der EU herauswerfen? Welche Möglichkeiten der Reform bestehen? Was kann eine differenzierte Integration bewirken?

Timo Stockhorst (Landesvorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten Saarland und stv. Landesvorsitzender der Europa Union Saarland) und Sebastian Zeitzmann, (LL.M.), Jurist am Institut für Europäisches Medienrecht und Lehrbeauftragter am Europa-Institut der Universität des Saarlandes, diskutieren politische Forderungen und rechtliche Möglichkeiten.

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos und über die Plattform Zoom mit nachfolgendem Link möglich: https://zoom.us/j/96189520790

Außerdem kann die Veranstaltung live auf unserer Facebook-Seite verfolgt werden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, aber Fragen können bereits vorab per Mail an europe-direct@saarbruecken.de eingereicht werden.
Die Online-Veranstaltung ist eine gemeinsame Aktion der Europe Direct Saarbrücken und Ulm, der Jungen Europäischen Föderalisten Saarland und der Europäischen Akademie Otzenhausen.

Machen Sie mit bei unserem Gewinnspiel bei den online-Veranstaltungen 2021: Reichen Sie bei unseren online-Veranstaltungen eine Frage ein und gewinnen Sie eine Europa-Maske.

Veranstaltungsdetails

Art:
Europe Direct
Ort:
World Wide Web

Datum:
03.03.2021 - 18:00 Uhr
in Kalender speichern