Weißbuch (Szenarien)

Das Weißbuch ist der Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfel in Rom, auf welchem die EU der Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren gedachte und das weitere Vorgehen innerhalb der EU erörterte.

Scenario (Foto: magele-picture/Fotolia)

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Szenario 1: Weiter wie bisher

In diesem Szenario hält die EU an ihrem bisherigen Kurs fest. Dabei will sie sich an den 2014 durch die EU-Kommission aufgestellten Leitlinien orientieren. Man will sich darauf fokussieren, den Euro zu stärken und mehr in die digitale Infrastruktur sowie in die Verkehrs- und Energieinfrastruktur zu investieren. Innerhalb der europäischen Außenpolitik soll vermehrt mit einer Stimme gesprochen werden. Positiv zu bewerten ist die Wahrung der Bürgerrechte und das Festhalten an gemeinsamen Zielvorstellungen. Die Einheit der Mitgliedsstaaten bleibt gewahrt, könnte jedoch bei ernstaften Differenzen gefährdet sein.

Szenario 2: Schwerpunkt Binnenmarkt

Dieses Szenario geht davon aus, dass es von Seiten der Mitgliedstaaten nicht gewollt ist in den Bereichen Migration, Sicherheit oder Verteidigung enger zusammenzuarbeiten. Daher konzentriert man sich nur auf die Vertiefung des Binnenmarkts. Hauptnachteil an diesem Szenario ist, dass durch die alleinige Konzentration auf einen Schwerpunkt in anderen Bereichen, wie etwa Verbraucher-, Sozial- und Umweltstandards, Differenzen entstehen bzw. sich verschärfen können.

Szenario 3: Wer mehr will, tut mehr

Diese Variante liegt der Überlegung zugrunde, dass es eine oder mehrere "Koalitionen der Willigen" geben wird, die ihre Beziehungen in bestimmten Bereichen auf freiwiliiger Basis vertiefen werden. Den übrigen Mitgliedsstaaten ist es freigestellt, sich der Zusammenarbeit anzuschließen. Durch diese Art des Handelns besteht die Gefahr das "Europa der zwei Geschwindigkeiten" noch weiter zu verstärken.

Szenario 4: Weniger, aber effizienter

In ausgewählten Politikbereichen soll eine engere Zusammenarbeit erfolgen. Das Handeln der EU soll dadurch wirksamer werden und gemeinsame Entscheidungen sollen unmittelbar umgesetzt werden. Vorteilhaft an diesem Szenario ist, dass die Bürger_innen die Vorgehensweise der EU besser nachvollziehen und deren Erwartungen und Anforderungen an die EU besser erfüllen zu können. Durch die Beschränkung auf einige wenige Bereiche  werden diese Erwartungen jedoch in bestimmten Bereichen unerfüllt bleiben.

Szenario 5: Viel mehr gemeinsames Handeln 

Die Mitgliedsstaaten planen auf allen Ebenen viel enger zusammenzuarbeiten. Machtbefugnisse und Ressourcen sollen geteilt werden und Entscheidungen auf gemeinsamer Basis getroffen werden. Durch eine gemeinsame Außenpolitik soll das gemeinsame Migrationskonzept ausgebaut werden, umso die Steuerung regulärer Migration und das Vorgehen gegen irreguläre Migration effektiver zu gestalten. 

Auch im Kampf gegen den Klimawandel, dem Ausbau eines gemeinsamen Binnenmarktes in den Bereichen Digitalisierung Energie und Dienstleistungen sowie im Finanzbereich, erfolgt weiterhin eine enge Zusammenarbeit 

Das vollständige Weißbuch ist hier als PDF erhältlich und liegt im Europe Direct Saarbrücken als ausgedruckte Version vor.