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Initiativen von Emmanuel Macron

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat in einer Grundsatzrede seine Vision für Europa vorgestellt.

Flaggen Deutschland-Frankreich-Europa (Foto: Frank Fried)

(Foto: Frank Fried)

Das Hauptanliegen Emmanuel Macrons ist es, die europäische Integration weiter auszubauen und zu vertiefen. Hierbei folgt er einem  Konzept, welches von einem souveränen, einigen und demokratischen Europa geprägt ist, das seine Bürger schützt und den Mehrwert der EU erkennbar macht. Macrons Reformen beziehen sich auf viele unterschiedliche Politikbereiche innerhalb der EU. 

Asyl- und Verteidigungspolitik 

Der französische Präsident sprach sich für ein europäisches Verteidigungsbudget aus. Dadurch soll die EU auf militärischer Ebene enger zusammengeführt werden. Auch eine gemeinsame Asylbehörde, zur schnelleren Bearbeitung von Asylanträgen, wurde von Macron vorgeschlagen. 

Über europäische Verteidigung schlägt er auch eine Verstärkung von 5 000 Männern für die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) vor. 

Weiter schlug er vor, eine "europäische Staatsanwaltschaft" zu schaffen, um den Terrorismus verstärkt zu bekämpfen.  Die Daten die hierbei gewonnen werden, müssen europaweit vernetzt werden. Außerdem müsse es laut Macron biometische Ausweise geben, sodass abgelehnte Asylbewerber nicht die Möglichkeit haben, in anderen EU-Staaten weitere Asylanträge zu stellen.

Zusammenarbeit mit Deutschland 

In der Partnerschaft mit Deutschland werden folgende Dinge angestrebt: 

  • Vollständige Integration beider Märkte bis 2024
  • Erneuerung des Élysée-Vertrags zum 55. Jahrestag 2018
  • Aufbauen einer gemeinsamen Sicherheitspolitik sowie die Einführung eines Budgets in der Euro-Zone
  • Verstärkung des Umweltschutzes und der strategische Zusammenhalt während den Brexit-Verhandlungen

Eurozonenhaushalt

Bezüglich des Eurozonenhaushalts forderte der Präsident eine Haushaltsreform. Dies soll insbesondere ein eigenes Haushaltsbudget für die Eurozone umfassen und einen Wirtschafts- und Finanzminister der Eurozone einführen. Mit Hilfe dieses Haushaltsbudgets sollen angeschlagene Mitgliedssaaten unterstützt werden. Auf langfristige Sicht soll das Haushaltsbudget aus Steuereinnahmen, beispielsweise einer harmonisierten Unternehmenssteuer, finanziert werden.

Neugründung Europas

In nächster Zeit soll eine "Gruppe europäischer Neugründung" gebildet werden. Diese wird diejenigen Staaten umfassen, die die Reformvorschläge Macrons unterstützen. Diesbezüglich fanden schon erste Sondierungsgespräche statt. Unter anderem haben sich Deutschland, Spanien, Portugal und die Niederlande offen gegenüber den Reformplänen gezeigt. 

 

Der Staatspräsident Emmanuel Macron stellte am 26. September 2017 an der Pariser Sorbonne-Universität seine „Initiative für Europa“ vor. Hier können Sie seiner Rede lesen.