Aktuelle Informationen

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus Europa.

Antonio Tajani ist neuer Präsident des Europaparlaments

Europaparlament

EP

Am 17. Januar wurde der Italiener Antonio Tajani (EVP) zum Präsidenten des Europaparlamentes gewählt. Auf ihm entfielen im vierten Wahlgang 351 Stimmen. Zusätzliche Informationen zur Wahl finden Sie hier. Weitere Informationen zum neuen Präsidenten des EP finden Sie hier.

Darüber hinaus wählte das EP auch die 14 Vizepräsidenten sowie die fünf Quästoren des Parlaments neu.

Europäisches Solidaritätskorps

Logo Europäisches Solidaritätskorps

Logo Europäisches Solidaritätskorps

Das neue Europäische Solidaritätskorps bietet jungen Menschen zwischen 18 und 30 Jahren die Möglichkeit, an breit gefächerten Solidaritätsprojekten teilzunehmen und damit Herausforderungen in der gesamten Europäischen Union anzupacken. Sie können sich durch freiwilliges Engagement oder durch eine berufliche Tätigkeit engagieren.

Den Mitgliedern des Europäischen Solidaritätskorps wird eine breite Palette an Betätigungsfeldern offenstehen, z. B. in den Bereichen Bildung, Gesundheitswesen, Integration in die Gesellschaft, Unterstützung bei der Bereitstellung von Nahrungsmitteln, Bau von Unterkünften, Aufnahme, Unterstützung und Integration von Migranten und Flüchtlingen, Umweltschutz oder Prävention von Naturkatastrophen (Ausnahme: Sofortmaßnahmen im Katastrophenfall, da hierfür speziellere Kompetenzen und Ausbildung benötigt werden).

Weitere Informationen hier

 

Ist Kritik an „Überregulierung“ in der EU wirklich immer berechtigt? – Beispiel Olivenöl

EU Gebäude Berlaymont Brüssel

EU Gebäude Berlaymont Brüssel

Erinnern Sie sich noch an die Diskussionen um ein Verbot offener Olivenölkännchen in Restaurants, die im Frühsommer 2014 die Gemüter erhitzte und zu erheblicher Kritik an der „Brüsseler Regulierungswut“ führte?

Der Entwurf für eine entsprechende EU-Verordnung sollte sicherstellen, dass Restaurantkunden keine minderwertigen Olivenöle angeboten bekommen. Nach vehementer Kritik in der Öffentlichkeit, Europa solle sich um wichtigere Dinge kümmern,  wurde der entsprechende Verordnungsentwurf wieder zurückgezogen - unter anderem wurde darauf hingewiesen, dass keinerlei Missstände bei Olivenöl bekannt seien.

Eine aktuelle Pressemeldung des saarländischen Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz rät demgegenüber zu Vorsicht bei offenen Olivenölen in Restaurants. Eine Schwerpunktkontrolle des Landesamts für Verbraucherschutz habe bei offenen Olivenölen aus Tischmenagen zu einer hohen Beanstandungsquote geführt. 

Das saarländische Verbraucherministerium verweist in der Pressemeldung auf die Pläne der  Europäischen Kommission im Jahr 2014, die offenen Olivenölkännchen in Restaurants zu verbieten und statt dessen Einwegflaschen anzubieten, die versiegelt und nicht nachfüllbar sind und hält im Sinne des Verbraucherschutzes eine freiwillige Umstellung von offenen Flaschen auf verschlossene Einwegflaschen wünschenswert. 
Hier finden Sie den vollständigen Text der Pressemeldung. 

Anscheinend war der Vorstoß der EU-Kommission 2014 doch nicht völlig unbegründet.

Letzte Aktualisierung: 10. Januar 2017