Aktuelle Informationen

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus Europa.

Air Berlin: Konstruktive Gespräche für Lösung im Rahmen des EU-Rechts

Airbus A-319 (Foto: swisshippo/Fotolia)

Airbus A-319 (Foto: swisshippo/Fotolia)

Nach dem Insolvenzantrag von Air Berlin prüft die EU-Wettbewerbsaufsicht den Überbrückungskredit der bundeseigenen KfW-Bank für die Fluggesellschaft. Eine Kommissionssprecherin sagte dazu, dass die deutschen Behörden die Kommission frühzeitig informiert haben und dass man zuversichtlich sei, dass Lösungen im Rahmen des EU-Rechts gefunden werden können.

Es gebe konstruktive Gespräche mit den deutschen Behörden. Die Kommission bestätigte, dass es Beschwerden von Wettbewerbern gegeben hat. Diese werden sorgfältig geprüft, haben jedoch keine aufschiebende Wirkung.

Die Bundesregierung hat den Überbrückungskredit als Beilhilfe für Unternehmen in Schwierigkeiten bei der EU-Kommission angemeldet. Für diese Form der Beihilfen gelten strenge Vorgaben.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung zu den Leitlinien der Kommission für Beihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten vom 9. Juli 2014

Volltext der Leitlinien der Kommission für Beihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten

10 Jahre nach Ausbruch der Krise: Wiederaufschwung dank konsequenter Maßnahmen der EU

Aktenordner (Foto: DOC RABE Media/Fotolia)

Foto: DOC RABE Media/Fotolia

Vor 10 Jahren brach die weltweite Finanzkrise aus, die die schlimmste Rezession in der 60-jährigen Geschichte der Europäischen Union auslöste. Die Krise wurde zwar nicht in Europa ausgelöst, EU-Organe und Mitgliedstaaten mussten aber dennoch entschlossen eingreifen, um ihre Auswirkungen abzufedern und die Mängel der ursprünglichen Struktur der Wirtschafts- und Währungsunion zu beheben.

Dieses resolute Vorgehen hat sich ausgezahlt: Heute wächst die EU-Wirtschaft im fünften Jahr in Folge. Die Arbeitslosigkeit ist auf dem tiefsten Stand seit 2008, die Banken sind stärker aufgestellt, die Investitionstätigkeit zieht wieder an und die öffentlichen Haushalte sind in einer besseren Verfassung.

Die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen machen Mut, doch sind noch weitere Anstrengungen notwendig, um die Folgen der Krisenjahre zu überwinden. Die Europäische Kommission arbeitet mit Nachdruck an der Umsetzung ihrer Agenda für Jobs, Wachstum und soziale Gerechtigkeit.

Weitere Informationen finden Sie hier.

EU-Hilfe für Italien im Kampf gegen Waldbrände

Waldbrand (Foto: gilitukha/Fotolia)

Foto: gilitukha/Fotolia

Angesichts der tödlichen Waldbrände in Italien hat die EU-Kommission dem Land mit drei Flugzeugen und Satellitenbildern zu den betroffenen Gebieten ihre Hilfe zugesichert. Die Europäische Union hat ihren Katastrophenschutz aktiviert, da Italien um Hilfe im Kampf gegen die verheerenden Waldbrände ersucht hat. Zwei Löschflugzeuge und ein Aufklärungsflugzeug sind Rahmen des EU-Katastrophenschutzes unterwegs nach Italien, um die italienischen Behörden dabei zu unterstützen, die Situation unter Kontrolle zu bekommen.

Christos Stylianides, Kommissar für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, sagte dazu, dass die EU Italien sofort unterstützt hat, nachdem das Hilfeersuchen eingetroffen ist. Drei Flugzeuge aus Frankreich werden in Italien eingesetzt. Die Unterstützung erfolgt im Rahmen des EU-Katastrophenschutzes.

Die EU wird zudem Aufnahmen ihrer Copernicus-Satelliten bereitstellen.

Weitere Informationen

Katastrophenschutzverfahren der Union

Das Copernicus-Satellitensystem

Letzte Aktualisierung: 17. August 2017