Aktuelle Informationen

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus Europa.

Öffentliche Konsultation zur Europeana, der digitalen EU-Plattform für Kulturerbe

Digitale Welt (Foto: Jürgen Fälchle/fotolia)

Digitale Welt (Foto: Jürgen Fälchle/fotolia)

Am 17. Oktober hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zur digitalen EU-Plattform für das Kulturerbe, Europeana, eingeleitet. Dort sind über 53 Millionen Kunstwerke, Artefakte, Bücher, Videos und Audios aus ganz Europa online verfügbar. Alle Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger mit einem persönlichen oder beruflichen Interesse am digitalen Kulturerbe oder an Europeana im Besonderen sind gebeten, ihre Ansichten, Erfahrungen und Erwartungen in Bezug auf Europeana und die verschiedenen Aspekte der Plattform mitzuteilen.

Die Ergebnisse der Konsultation werden in die Bewertung von Europeana einfließen und die Ausrichtung der künftigen Entwicklung mitbestimmen. Die Konsultation endet am 14. Januar 2018.

Europeana steht im Zusammenhang mit dem Europäischen Jahr für Kulturerbe in 2018, das die Gelegenheit bieten soll herauszustellen, wie das europäische Kulturerbe zur Stärkung eines gemeinsamen Geschichtsbewusstseins und Identitätsgefühls beitragen soll.

Die Konsultation

Die Plattform Europeana

Die Schlussfolgerung des Rates vom 31.5.2016

Europäisches Jahr des Kulturerbes

Sicherheitsunion: EU will Bürger besser vor Terrorismus schützen

EU-Terrorbekämpfung (Foto: niyazz/Fotolia)

EU-Terrorbekämpfung (Foto: niyazz/Fotolia)

Die EU-Kommission will Konsequenzen aus den jüngsten Terroranschlägen ziehen und damit die Bürger besser vor terroristischen Bedrohungen schützen. Mit einem Aktionsplan sollen die Mitgliedstaaten beim Schutz von öffentlichen Räumen wie Fußgängerzonen oder Transport- und Einkaufszentren finanziell und praktisch unterstützt werden. Ferner schlägt die Kommission eine weitere Stärkung des außenpolitischen Handelns der EU im Bereich der Terrorismusbekämpfung durch Europol vor und empfiehlt der EU, Verhandlungen über die Überarbeitung des Abkommens über Fluggastdatensätze mit Kanada aufzunehmen. Der heutige Fortschrittsbericht zur Sicherheitsunion befasst sich außerdem mit den nächsten Schritten bei der Bekämpfung der Radikalisierung im Internet und offline.

Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte dazu: „Wir werden uns Terroristen, die unsere Sicherheit und unsere Freiheiten angreifen, niemals geschlagen geben. Die Europäer verlangen, dass die Regierungen der einzelnen Länder und die EU entschlossen gegen diese Risiken vorgehen. Die angekündigten neuen Maßnahmen werden den Mitgliedstaaten helfen zu verhindern, dass sich Terroristen die Mittel beschaffen, die sie für ihre brutalen Taten brauchen, und dafür sorgen, dass unser öffentlicher Raum und damit unsere Lebensweise besser geschützt werden.“

Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, sagte: „Terrorismus kennt keine Grenzen. Wirksam bekämpfen können wir ihn nur gemeinsam – sowohl innerhalb der EU als auch mit unseren Partnern auf globaler Ebene. Der effektive Austausch von Informationen wie Fluggastdaten ist für die Sicherheit unserer Bürger von entscheidender Bedeutung. Deshalb empfehlen wir dem Rat, Verhandlungen über eine Überarbeitung des Abkommens mit Kanada zu genehmigen, und schlagen vor, dass internationale Abkommen zwischen Europol und den wichtigsten Ländern geschlossen werden. Außerdem werden wir gemeinsam mit den Mitgliedstaaten weiter auf die Schaffung einer künftigen Europäischen Aufklärungseinheit hinarbeiten.“

Julian King, Kommissar für die Sicherheitsunion, fügte hinzu: „Leider lässt sich ein Terrorismusrisiko niemals komplett ausschließen, aber wir beschneiden die Möglichkeiten, die die Terroristen für die Planung und Durchführung ihrer Verbrechen haben, weiter. Da Terroristen ihre Vorgehensweisen ändern, werden wir die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung dieser Bedrohungen noch intensiver unterstützen: Wir helfen, öffentliche Orte, an denen Menschen zusammenkommen, zu schützen, und unterbinden den Zugang von Terroristen zu gefährlichen Materialien für die Bombenherstellung und zu Finanzierungsquellen.“

Weitere Informationen:

Übersicht der einzelnen Maßnahmen

Oettinger und Jourová begrüßen Einigung des Rates über die Europäische Staatsanwaltschaft

Aktenordner Arbeitsverträge (Foto: nmann77/Fotolia)

Aktenordner Arbeitsverträge (Foto: nmann77/Fotolia)

Die Europäische Kommission begrüßt, dass sich der Rat am 12. Oktober darauf verständigt hat, die Europäische Staatsanwaltschaft zu errichten. „Mit der Beteiligung von 20 Mitgliedstaaten werden wir über eine starke, unabhängige und effiziente Einrichtung für die Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität zulasten des EU-Haushalts und von grenzüberschreitendem Mehrwertsteuerbetrug verfügen“, erklärten Haushaltskommissar Günther Oettinger und Justizkommissarin Vera Jourová.

„Die Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft wird einen echten Wendepunkt markieren. Viele Betrugsfälle zulasten des EU-Haushalts sind grenzüberschreitender Natur. Daher brauchen wir eine Einrichtung, die über Grenzen hinweg nicht nur Ermittlungen durchführen, sondern auch die Täter strafrechtlich verfolgen kann. Genau das wird die künftige Staatsanwaltschaft tun. Im Interesse der europäischen Steuerzahler wird sie dafür sorgen, dass Straftäter schneller vor Gericht gestellt werden und mehr Geld wieder eingezogen wird.

Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass sich 20 Mitgliedstaaten im Hinblick auf dieses Ziel zusammentun, und wir sind davon überzeugt, dass weitere EU-Länder ihrem Beispiel folgen werden. Gleichzeitig sind wir zuversichtlich, dass alle EU-Mitglieder unsere gemeinsamen Anstrengungen zum Schutz des EU-Haushalts vor Korruption und Betrug unterstützen werden. Im kommenden Jahr wird die Kommission die nächsten Schritte zu einer etwaigen künftigen Erweiterung der Aufgaben der Europäischen Staatsanwaltschaft darlegen, zu denen dann auch die Verfolgung grenzüberschreitender terroristischer Straftaten gehören könnte.

Nach der Einigung im Rat werden wir nun darauf hinarbeiten, dass die Europäische Staatsanwaltschaft zu Beginn des Jahres 2020 ihre Tätigkeit aufnehmen kann. Wir werden sie mit den notwendigen Ressourcen ausstatten, damit sie so schnell wie möglich erste Ergebnisse liefern kann.“

Weitere Informationen:

Häufig gestellte Fragen zur Europäischen Staatsanwaltschaft

Gemeinsame Erklärung der Kommissionsmitglieder Oettinger und Jourová zur Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft

Letzte Aktualisierung: 20. Oktober 2017