Stadt präsentiert Konzept gegen Graffiti – Testlauf in einer Straße der Innenstadt geplant
Der Ausschuss hat dem Papier zugestimmt.
„Graffiti sind kein kleines Ärgernis, sie torpedieren unsere Bestrebungen im Kampf für ein sauberes Saarbrücken. Graffiti sind oftmals mit negativen Begleiterscheinungen verbunden. In ihrem Umfeld tritt gehäuft Vandalismus auf, zudem folgen den Schmierereien weitere Verschmutzungen. Dies beeinträchtigt massiv das Erscheinungsbild Saarbrückens sowie das Sicherheitsempfinden der Menschen“, sagt Oberbürgermeisterin Charlotte Britz. Sie sei überzeugt, dass mit dem nun vorliegenden Konzept ein effizientes Vorgehen gegen die Schmierereien möglich werde.
Die Stadt orientiert sich in ihrem weiteren Vorgehen gegen Schmierereien am Modell der Stadt Koblenz, die große Erfolge im Kampf gegen Graffiti erzielt hat. Koblenz hat in seinem Entsorgungsbetrieb einen Graffiti-Koordinator eingesetzt, der in enger Zusammenarbeit mit Ordnungsamt, Polizei und Staatsanwaltschaft gegen Verursacher vorgeht. Zu seinen Aufgaben zählt es unter anderem, Graffiti fotografisch zu dokumentieren, Anzeige bei der Polizei zu erstatten und umgehend die Reinigung zu veranlassen. Zudem berät und unterstützt der Koordinator Geschädigte.
Mit Testlauf in einer Straße im Innenstadtbereich Erfahrungen sammeln
Die Stadt schlägt in ihrem Konzept vor, zunächst in einer Straße im Innenstadtbereich einen Testlauf nach dem Koblenzer Modell durchzuführen. Denkbar hierfür wären von Graffiti stark betroffene Straßen wie etwa die Rosenstraße oder auch die Kaiserstraße. Dort könnten die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit den privaten Haus- und Wohnungseigentümern erprobt und die notwendigen Erfahrungen in Bezug auf Organisationsaufwand und Kosten gewonnen werden, um nachher die Bekämpfung illegaler Graffiti in größerem Umfang im Stadtgebiet angehen zu können. Die Verwaltung wird im Vorfeld mit Eigentümern Kontakt aufnehmen, um die Bereitschaft zur Mitarbeit festzustellen und den Testlauf in einer geeigneten Straße zu organisieren.
Zentrale Koordinationsstelle beim ZKE soll dokumentieren, beraten und helfen
Unter der Voraussetzung eines erfolgreichen Testlaufs schlägt die Verwaltung analog zum Koblenzer Modell vor, dauerhaft beim Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetrieb (ZKE) einezentrale Koordinationsstelleeinzurichten. Die wäre im Rahmen der bereits bestehenden ZKE-Bürgerberatung über eine eigene Telefonnummer möglich. Betroffene könnten dort kompetent zu allen Fragen der Graffiti-Prophylaxe und -Entfernung beraten werden. Zu den Aufgaben der Koordinationsstelle würde unter anderem zählen, eine umfassende elektronische Datenbank sowie ein Präsenzarchiv in Zusammenarbeit mit der Polizei zu erstellen, zu pflegen und auszubauen. Ziel ist ein Graffitikataster beim ZKE für die Landeshauptstadt, das unter anderem das Vorgehen gegen Sprayer erleichtert. Die zentrale Koordinationsstelle würde zudem Fälle zur Weiterbearbeitung aufnehmen und im Graffiti-Kataster erfassen und dokumentieren. Sie würde Betroffene bei der Behebung des Schadens beraten und unter anderem bei der Anzeigenerstattung in der zuständigen Polizeidienststelle sowie bei der Beauftragung einer geeigneten Firma helfen, die den Schaden beseitigt. Hierzu werden standardisierte Verfahren entwickelt.
Vorbildfunktion der Stadt Voraussetzung für Erfolg des Konzeptes
Die Stadt selbst verpflichtet sich im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes dazu, konsequenter städtische Bauwerke zu reinigen. Dies sei grundlegende Voraussetzung für den Erfolg des Modells. Zudem müssen auch die städtischen Gesellschaften an ihren Objekten ihren Anteil zur Reinigung leisten. Ohne diese Vorbildwirkung durch die Stadt würde es ansonsten sehr schwierig werden, private Eigentümer zu mobilisieren.
Graffitibekämpfung gibt es nicht zum Nulltarif – 400 000 Euro pro Jahr
Britz betont, dass sich ein Konzept gegen Graffiti in einer Stadt der Größenordnung von Saarbrücken nicht zum Nulltarif umsetzen lasse. „Die Aktionen gegen Farbschmierereien und illegale Graffiti müssen so nachhaltig sein, dass die Sprayer entmutigt werden. Ohne entsprechenden Personal- und Materialeinsatz ist ein erfolgreicher Kampf gegen die Schmierereien zum Scheitern verurteilt“, erklärt die Oberbürgermeisterin. Sollte das Konzept ab 2013 für die gesamte Stadt umgesetzt werden, kalkuliert die Stadt mit jährlichen Kosten von insgesamt 400.000 Euro – für die Entfernung illegaler Graffiti an städtischen Bauwerken (Gebäuden, Brücken, Mauern etc.) und für die Koordinationsstelle. Britz: „Das Geld müsste dann auch vom Rat im Rahmen der Haushaltsverabschiedung zur Verfügung gestellt werden – und an anderer Stelle eingespart werden. Das muss jedem klar sein, der öffentlich ein Vorgehen gegen die Schmierereien fordert.“ Abhängig vom Erfolg können die Kosten in den Folgejahren wieder sinken.
